Verfassungsschutz: »Combat 18«-Verbot kam schnell genug

Berlin. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat die lange Vorbereitungszeit für das Verbot des Neonazivereins »Combat 18« gegen Kritik der Opposition verteidigt. »Das Bundesinnenministerium ist eingeschritten, als deutlich wurde, dass die Gruppe innerhalb der rechtsextremen Szene großes Gewicht hat und klar war, das gehandelt werden muss«, sagte Haldenwang der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagsausgabe). »Wir hatten die Bewegung stets auf dem Schirm«, beteuerte der Verfassungsschutzchef. Rechtsexperten hätten dazu geraten, Sorgfalt vor Schnelligkeit walten zu lassen, damit das Verbot juristisch fundiert sei, sagte Haldenwang. »Das haben wir inzwischen erreicht.« Haldenwang weiter: »In der Vergangenheit schien keine unmittelbare Gefahr von dieser Gruppe auszugehen.« Daher habe manches dafür gesprochen, nicht gleich einzuschreiten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Verein am Donnerstag verboten (siehe jW vom Freitag). (AFP/jW)