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15.01.2020, 18:45:05 / Kapital & Arbeit

Kohleausstieg: EU-Pläne sehen Polen und BRD als größte Empfänger

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Brüssel/Straßburg. Deutschland und Polen sollen nach Plänen der EU-Kommission am meisten von Milliardenhilfen für Kohleregionen profitieren, die im Zuge der Klimaschutzpolitik vor einem Strukturwandel stehen. Von eingeplanten 7,5 Milliarden Euro könnte Polen allein zwei Milliarden einstreichen, bestätigte die Kommission am Mittwoch. Deutschland läge mit 877 Millionen Euro auf Platz zwei. Allerdings wird über die Verteilung des Geldes weiter gestritten, ebenso wie um die Finanzierung des sogenannte Green Deal der EU-Kommission.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte im Dezember verkündet, die EU bis 2050 »klimaneutral« machen zu wollen. Am Dienstag hatte die Kommission dafür einen Investitionsplan über eine Billion Euro (1.000 Milliarden) bis 2030 vorgestellt, von denen Hilfen für Regionen ein Teil sind.

Die vorgeschlagene hohe Summe für Polen erklärt sich sowohl technisch, als auch politisch: Das Land setzt bisher zu 80 Prozent auf Kohlestrom und hatte sich im Dezember als einziger der 28 EU-Staaten gegen den Plan gestellt, die Wirtschaft bis 2050 klimaneutral zu machen. Die Hilfen könnten Warschau womöglich umstimmen. Alle EU-Gelder für den »Green Deal« hängen indes von einer Einigung auf den nächsten Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 ab – und die ist noch nicht in Sicht. (dpa/jW)

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