Tunesien: Designierter Premier stellt Kabinett vor

Tunis. Der designierte tunesische Ministerpräsident Habib Jemli hat am Donnerstag seine Regierungsmannschaft vorgestellt. »Ich bin zuversichtlich, dass diese Regierung vom Parlament gebilligt wird«, sagte Jemli vor Journalisten. Das Kabinett besteht aus 28 parteiunabhängigen Ministern, vier davon sind Frauen. Zuvor waren die Verhandlungen mit den politischen Parteien über eine Regierungsbildung gescheitert. Jemli hatte zwei Monate lang mit Parteien, Gewerkschaften und Einzelpersonen Gespräche geführt, aber nicht genügend Unterstützung von den im Parlament vertretenen Parteien für eine Koalitionsbildung bekommen. Ende Dezember gab er bekannt, eine Regierung der »Unabhängigen« zu bilden.

Falls Jemlis Kabinett keine Zustimmung vom Parlament bekommt, kann Präsident Kais Saied einen anderen Regierungschef nominieren. Der 60jährige Agraringenieur Jemli wurde von der islamisch-konservativen Ennahda-Partei im November zum Regierungschef auserkoren. Er hat nach eigenen Angaben »keine politische Zugehörigkeit«. (AFP/jW)