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Aus: Ausgabe vom 05.12.2019, Seite 1 / Ausland
NATO-Gipfel London

NATO-Staaten zeigen sich einig

Gipfel in London: Front gegen China und Russland. »Ziel der Einsatzbereitschaft erreicht«
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Aufmarsch der »Zombies«: Die versammelten Chefs der NATO-Mitgliedsstaaten (4.12.2019, Watford, Großbritannien)

Die NATO-Staaten haben am Mittwoch auf ihrem Gipfel in Großbritannien eine gemeinsame Abschlusserklärung veröffentlicht. Erneuert wird darin die gegenseitige Beistandsverpflichtung. Zudem hoben sie die Bedeutung der »transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika« hervor.

In der Londoner Erklärung werden von den Staaten der Kriegsallianz erstmals auch die »Herausforderungen« durch die stärker werdende Volksrepublik China formuliert. Als ein mögliches Problem wird der Mobilfunkstandard 5 G bezeichnet, bei dem das chinesische Unternehmen Huawei als Technologieführer gilt. Das Bündnis sei »mit unterschiedlichen Bedrohungen und Herausforderungen konfrontiert«, heißt es in dem Text. Explizit genannt werden zudem »die aggressiven Aktionen Russlands« und »der Terrorismus in all seinen Formen«. Mit Moskau solle der Dialog aber fortgeführt werden.

Bei dem internen Streitpunkt der Kriegsausgaben, bei dem vor allem die USA die Verbündeten zu einem stärkeren Anteil drängen, bekennen sich die Staaten in der Erklärung zum »Prinzip der Lastenteilung« und sehen »gute Fortschritte«. US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt insbesondere die BRD wegen aus seiner Sicht zu niedriger »Verteidigungs«-Ausgaben kritisiert.

Zum Abschluss des Gipfels erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg, die NATO habe ihre Ziele zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft von Streitkräften erreicht. Er teilte mit, die Bündnisstaaten hätten zusätzliche 30 Einheiten von Heer, Luftwaffe und Marine so trainiert und ausgerüstet, dass sie ab 2020 im Fall einer »Krisensituation« innerhalb von höchstens 30 Tagen einsatzbereit wären. Insgesamt soll es um rund 25.000 Soldaten, 300 Flugzeuge und mindestens 30 Kriegsschiffe gehen.

Nach Angaben aus Bündniskreisen in Brüssel hat die BRD rund 7.000 Soldaten mit 50 Luftfahrzeugen und drei Schiffen gemeldet. Die Bundesrepublik gehört damit neben Frankreich und Großbritannien zu den wichtigsten Unterstützern der sogenannten »Readiness-Initiative«, die 2018 im Zuge der Aufrüstung gegen Russland beschlossen worden war. (AFP/dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

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