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Aus: Ausgabe vom 30.11.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Kriegsbündnis

Asien-Pazifik-Region erneut im Visier

Kooperation mit Japan und Australien: NATO bringt sich gegen China in Stellung
Von Jörg Kronauer
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Wie im Südchinesischen Meer kommt es auch im Ostchinesischen Meer immer wieder zu Konflikten zwischen China und Japan (September 2013)

Auf dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche werden die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten – so ist es jedenfalls angekündigt – auch über China sprechen. Das Bündnis hat die Volksrepublik tatsächlich schon seit geraumer Zeit im Visier.

Erstmals breiter in der NATO thematisiert worden ist ein mögliches gemeinsames Vorgehen gegen China nach der Ankündigung des damaligen US-Präsidenten Barack Obama im Herbst 2011, die Vereinigten Staaten würden einen »Schwenk nach Asien« (»pivot to Asia«) vollziehen. Als Washington dann in der folgenden Zeit nicht nur neue politische und ökonomische Aktivitäten in Ost- und Südostasien entfaltete, um sich stärker gegen Beijing in Stellung zu bringen, sondern auch die Verlagerung militärischer Kapazitäten aus der Atlantik- in die Pazifikregion in den Blick nahm, habe sich im NATO-Hauptquartier in Brüssel beinahe ein wenig Panik breit gemacht, erinnerte sich vor kurzem Fabrice Pothier, einst Leiter der Politikplanung unter den NATO-Generalsekretären Anders Fogh Rasmussen und Jens Stoltenberg: Wie würde sich, so hätten sich damals viele verstört gefragt, der »pivot to Asia« auf die transatlantische Kooperation auswirken? Pothier berichtete, er habe sich energisch für ein Vorgehen der NATO insgesamt gegen China eingesetzt. In der Tat hat das Kriegsbündnis damals neue Schritte in die Asien-Pazifik-Region getan. Hatte es schon zuvor, zum Teil seit den 1990er, zum Teil seit den 2000er Jahren systematisch Kontakte nach Australien und Neuseeland sowie nach Japan und Südkorea geknüpft und damit zu potentiellen Gegnern Chinas, so baute es die Beziehungen zu ihnen seit 2012 etwa mit einer »Partnership Interoperability Initiative« aus. Sie soll die Basis für gemeinsame Kriegführung schaffen.

Im Jahr 2014 kam dann, so beklagte Pothier kürzlich, die Eskalation des Konflikts mit Moskau dazwischen: Die NATO fixierte sich darauf, sich gegen Russland in Stellung zu bringen. Dies ist allerdings mittlerweile soweit geregelt, dass die Asien-Pazifik-Region in dem Bündnis erneut ins Visier gerät. So hat US-Außenminister Michael Pompeo im April auf dem Washingtoner Treffen anlässlich des 70. Jahrestages der NATO-Gründung China ausdrücklich als »Bedrohung« genannt. Generalsekretär Jens Stoltenberg hat im August Australien und Neuseeland bereist und dabei etwa eine Vereinbarung mit Australien zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit unterzeichnet. Erst am Mittwoch hielt sich ein australischer Regierungsmitarbeiter in Brüssel auf, um sein Land in Sachen Cyberkrieg als Verbindungsglied in die Asien-Pazifik-Region zu preisen. Der Ausbau der Kooperation schreitet rasch voran.

Strategen wie Pothier wollen freilich noch viel mehr. Die NATO solle nicht nur die »Partnerschaft« mit Ländern wie Japan und Australien intensivieren, schrieb Pothier im September in einem Artikel für das International Institute for Strategic Studies (IISS) mit Sitz in London. Sie solle auch China in ihre Militärdoktrin aufnehmen sowie ihre Flottenpräsenz im Südchinesischen Meer stärken. Insgesamt solle sie sich viel intensiver mit der Volksrepublik befassen als bisher. Einen ersten Schritt in diese Richtung haben die Außenminister des Kriegsbündnisses bei ihrem Treffen am 19. und 20. November in Brüssel getan, als sie sich mit China beschäftigten; die NATO-Staats- und Regierungschefs wollen die Debatte auf ihrem Gipfeltreffen in der kommenden Woche in London fortsetzen. Der erbitterte Konflikt mit der Volksrepublik erfasst das transatlantische Kriegsbündnis immer mehr.

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