Etappensieg für von der Leyen

Brüssel. Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kann auf einen Amtsantritt am 1. Dezember hoffen. Die zuständigen EU-Abgeordneten gaben am Montag grünes Licht für den designierten ungarische Kommissar Oliver Varhelyi. Damit steht nur noch die Schlussabstimmung aus: Findet von der Leyens kompletter Personalvorschlag nächste Woche eine Mehrheit im EU-Parlament, kann die Kommission wenige Tage später starten. Dass Großbritannien keinen Kommissar benannt hat, ist wohl kein Hindernis.

Eigentlich sollte die CDU-Politikerin bereits am 1. November die Geschäfte von Jean-Claude Juncker übernehmen. Doch zog sich die Nominierung der Kommissare in die Länge, da die ursprünglichen Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn vom EU-Parlament gestoppt wurden. Im Fall des designierten Erweiterungskommissars Varhelyi hatten einige Abgeordneten eine zu große Nähe des bisherigen ungarischen EU-Botschafters zu Regierungschef Viktor Orban befürchtet. In seinen schriftlichen Antworten erklärte der Kandidat jedoch, als Kommissar werde er ausschließlich den politischen Prioritäten der Europäischen Union verpflichtet sein. (dpa/jW)