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Aus: Ausgabe vom 25.11.2019, Seite 7 / Ausland
Italien

Fünf Sterne treten alleine an

Italien: Parteichef Di Maio lehnt bei Regionalwahlen Bündnis mit Sozialdemokraten ab
Von Gerhard Feldbauer
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Graffito in Rom, das Matteo Renzi, Nicola Zingaretti, Giuseppe Conte und Luigi Di Maio (v. l. n. r.) zeigt

Die »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) lehnt ein von dem sozialdemokratischen »Partito Democratico« (PD) vorgeschlagenes Bündnis zu den Regionalwahlen in der nördlichen Provinz Emilia-Romagna und dem südlichen Kalabrien am 26. Januar ab und will allein antreten. Das erklärte ihr Vorsitzender Luigi Di Maio, der in der Regierung mit dem PD das Amt des Außenministers bekleidet, nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANSA vom Sonntag. Mit ihrer Entscheidung, »in Konkurrenz zur PD anzutreten«, erweise die Partei dem Lega-Chef Matteo Salvini »einen Gefallen«, erklärte der in Emilia-Romagna als Spitzenkandidat von der PD vorgeschlagene Stefano Bonaccini. Damit könnte er recht bekommen. Denn Salvini will die »rote Hochburg« schleifen und eine Niederlage »in den Regionalis zerreiße ›M 5 S‹« und »dürfte eine weitere Spitzhacke für die Regierung sein«, so ANSA weiter.

Im Oktober waren PD und »M 5 S« in der Region Umbrien zusammen angetreten, konnten aber einen Sieg der Lega nicht verhindern. Die kam, unterstützt von »Forza Italia« (FI) von Silvio Berlusconi und den faschistischen »Brüdern Italiens« (FdI) von Giorgia Meloni, auf 37,5 Prozent. »M 5 S« war im März 2018 bei Parlamentswahlen mit 32,9 Prozent stärkste Partei geworden und hatte danach eine Regierung mit der rassistischen Lega gebildet sowie deren migrantenfeindlichen Kurs mitgetragen. Die Basis der »M 5 S«, die bei ihrer Gründung 2009 einen beträchtlichen Teil der unzufriedenen Linken aufgesogen hatte, strafte die »Bewegung« ab. Die Partei sackte bei drei Regionalwahlen auf rund 20 Prozent ab, in Umbrien fiel sie gar unter acht Prozentpunkte, während die Oppositionspolitik der PD einen Zugewinn von 18,7 auf 22,4 Prozent einbrachte. Aus Furcht vor einer erneuten Niederlage und um den Sozialdemokraten nicht zu einem weiteren Erfolg zu verhelfen, hatte Di Maio nicht nur ein Bündnis mit dem PD abgelehnt, sondern wollte zudem eine »Wahlpause« einlegen und ganz auf eine Teilnahme verzichten. Nach Protesten wurden die Mitglieder befragt, wobei per Onlineabstimmung 70,6 Prozent den Vorschlag ablehnten. Der »M 5 S«-Vorsitzende habe, fasste ANSA am Freitag zusammen, »eine empfindliche Niederlage erlitten«. Die linke Zeitung Il manifesto wertete Di Maios Vorstoß als letztes Zeichen der »Krise der ›M 5 S‹«, die sich als »nicht regierungsfähig« erweise und bezweifelte, dass Di Maio tatsächlich eine Abkehr von der Lega »vollzogen habe«.

Nachdem die starke Dissidentengruppe erneut den Rücktritt des Parteichefs gefordert hatte, eilte Parteigründer Giuseppe Grillo, der noch immer versucht, die Zügel in der Hand zu halten, am Sonnabend nach Rom, um auf einem »Krisengipfel« die Wogen zu glätten und sicherzustellen, dass »die Bewegung nicht vom Weg abkommt, den Premier Conte eingeschlagen hat«. Er sei als »Mann der ›Erlösung‹ für einen Teil der Bewegung und vielleicht auch für die PD« gekommen, erklärte Grillo. Laut dem Mailänder Corriere della Sera habe er die Wahlabsage zwar nicht geteilt, aber entschieden, dass »Di Maio auf seinem Posten bleibt«, da seine Abberufung ihn auch als Außenminister treffen und »der Regierung, zu der Grillo steht, schaden würde«.

Nun ruderte Di Maio zurück und gab die Teilnahme von »M 5 S« an den Wahlen in der Emilia-Romagna und Kalabrien bekannt, bekräftigte aber sein »Nein zu Allianzen mit dem PD« und verteidigte »seine Führung«. AN SA vermerkte am Sonntag, dass zwar noch nicht alles endgültig entschieden sei, es jedoch enge Kontakte zwischen Premier Conte und Grillo gebe, um »die Regierungskoalition wiederzubeleben«. Vorgesehen sei auch ein Treffen Contes mit PD-Chef Nicola Zingaretti, um sicherzustellen, dass die »Regierung ihren Weg fortsetzt«.

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