Schwarzer Kanal
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Aus: Ausgabe vom 11.11.2019, Seite 1 / Ausland
Lula Livre

Lula mahnt Linke zur Einheit

Brasiliens Expräsident wieder in Freiheit. Impuls für Opposition gegen Bolsonaro
Von Hannah Lorenz
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Nach seiner Rede ließ sich Lula am Sonnabend von Anhängern auf Händen tragen

Nach seiner Entlassung aus der Haft am vergangenen Freitag hat der ehemalige brasilianische Staatspräsident und Mitbegründer der Arbeiterpartei (PT), Luiz Inácio Lula da Silva, zum verstärkten Kampf gegen die Politik von Staatschef Jair Bolsonaro aufgerufen. »Ich bin zurück«, betonte Lula am Sonnabend vor Tausenden Anhängern am Sitz der Metallarbeitergewerkschaft in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo. Es gebe heute mehr Armut, weniger Gesundheit, weniger Wohnraum und weniger Arbeitsplätze im Land, stellte er fest. Bolsonaro missachte die Rechte der Schwächsten in der Gesellschaft. Die Wirtschaftspolitik des Präsidenten und seines Wirtschaftsministers Paulo Guedes diene allein den Interessen des Auslandskapitals und der reichen Eliten. Geeint würden die linken Parteien, Bewegungen und Gewerkschaften jedoch bei den Präsidentschaftswahlen 2022 gegen die extreme Rechte Erfolg haben.

Der wegen Geldwäsche und Korruption zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilte Linkspolitiker hatte sich seit April 2018 in Einzelhaft befunden. Der Antritt zur Präsidentschaftswahl im Oktober 2018, bei der er Favorit gewesen wäre, wurde ihm untersagt. Zur Belohnung wurde Lulas Richter Sérgio Moro anschließend vom faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro zum Justizminister gemacht. Er habe sich damals entschieden, nicht ins Exil, sondern ins Gefängnis zu gehen, um zu beweisen, dass Moro »kein Richter, sondern ein Ganove« sei, bekräftigte Lula in seiner Rede am Sonnabend. Bereits zuvor hatte er erklärt, dass ihn die Zeit im Gefängnis »weiter nach links« gerückt habe.

Der Haftentlassung Lulas war eine knappe Entscheidung des Obersten Gerichtshofes am vergangenen Donnerstag vorausgegangen. Mit sechs zu fünf Stimmen hatten die Richter die Regel wieder in Kraft gesetzt, nach der Verurteilte vor Ausschöpfung aller Berufungsmöglichkeiten gegen ihr Urteil nicht ins Gefängnis müssen.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

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