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Aus: Ausgabe vom 21.10.2019, Seite 7 / Ausland
Vorwahlen in den USA

»I’m back«

Neuer Schwung für Sanders im Vorwahlkampf der US-Demokraten. Doch Biden und Warren liegen in Umfragen vor ihm
Von Stephan Kimmerle, Seattle
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Alexandria Ocasio-Cortez (l.) und Bernard »Bernie« Sanders am Samstag in Queens

Vor mehr als 25.000 Anhängern ergriff die US-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez am Samstag bei einer Wahlkampfkundgebung für Bernard »Bernie« Sanders im New Yorker Stadtteil Queens das Wort. Es gehe darum, »eine Revolution der Arbeiterklasse in die Wahlurnen der Vereinigten Staaten von Amerika zu bringen«, forderte sie. Die Unterstützung der Politikerin kam für Sanders zum richtigen Zeitpunkt, denn seine Kampagne brauchte dringend einen neuen Schub, zumal er in Meinungsumfragen von Elizabeth Warren, Senatorin aus Massachusetts und dem linken Flügel der Demokraten zugehörig, überholt worden ist. Sanders liegt dort recht konstant auf Platz drei.

Das geht aus Zahlen hervor, die die Nachrichtenwebsite Five Thirty Eight in der vergangenen Woche auf Grundlage der Umfragen verschiedener Institute zwischen dem 23. September und dem 14. Oktober veröffentlichte. Demnach steht der ehemalige Vizepräsident Joseph »Joe« Biden vom »moderaten« Flügel der Demokraten mit 27,4 Prozent vor Warren (24,7) und Sanders (15). Alle anderen liegen bei fünf Prozent oder weniger.

»Wir müssen eine Massenbewegung aufbauen, in der die Arbeiterklasse, die Armen, die Mittelklasse zentral sind«, so Ocasio-Cortez, die Queens und die Bronx im Repräsentantenhaus vertritt. »Wir brauchen Vereinigte Staaten von Amerika, die wirklich, ehrlich und authentisch von den Arbeitenden und allen Menschen in den USA verwaltet, besessen und von ihnen bestimmt werden.« Sie schätze das konstante und ununterbrochene Eintreten von Sanders, denn »hinter verschlossenen Türen legen sie dir Daumenschrauben an«, berichtete die im vergangenen November erstmals gewählte Abgeordnete von ihren eigenen Erfahrungen. »Jeder erdenkliche Trick, psychologisch oder anders, wird angewandt, um uns dazu zu bringen, die Arbeiterklasse im Stich zu lassen.«

Bereits am vergangenen Dienstag hatte auch die Abgeordnete Ilhan Omar aus Minnesota ihre Unterstützung für Sanders erklärt. Der Kandidat selbst legte am gleichen Tag einen engagierten und kämpferischen Auftritt bei der dreistündigen Fernsehdiskussion der zwölf relevantesten Kandidaten im Feld der Demokraten hin. Am Samstag verkündete er dann: »I’m back!« – Ich bin zurück. Der 78jährige Senator hatte vor zwei Wochen einen Herzanfall erlitten. Auf der Kundgebung am Samstag kommentierte das der Dokumentarfilmer Michael Moore: »Der einzige Herzinfarkt, über den wir reden sollten, ist der, den die Wall Street erleben wird, wenn Bernie Sanders Präsident wird!«

Elizabeth Warren liegt in vielen einzelnen Punkten auf einer Linie mit Sanders. So unterstützt sie dessen Plan für eine kostenlose, staatliche Gesundheitsversorgung samt Abschaffung der Versicherungskonzerne. Sie befürwortet die Abschaffung der Studiengebühren und will – wie Sanders – einen Großteil der beinahe zwei Billionen US-Dollar Schulden erlassen, die ehemalige Studierende aus ihrer Hochschulzeit mit sich herumschleppen. Wie Sanders gilt auch sie als erbitterte Gegnerin der Wall Street und der großen Technologiekonzerne. Doch in Abgrenzung zu ihrem Konkurrenten, der mit für die USA recht radikalen Reformen einen Wohlfahrtsstaat à la Skandinavien erreichen will und sich als »demokratischer Sozialist« bezeichnet, ist Warren erklärt prokapitalistisch. Während Sanders die Notwendigkeit von Bewegungen betont, um etwas verändern zu können, liegt Warrens Schwerpunkt darauf, ausgetüftelte Pläne für ihre Vorhaben vorzustellen.

Die Vorwahlen der Demokraten beginnen am 3. Februar 2020 mit der Abstimmung im Bundesstaat Iowa.

Debatte

  • Beitrag von Thomas P. aus Berlin (21. Oktober 2019 um 00:08 Uhr)
    Tut mir leid!

    1) "Bernie" Sanders ist 2021 80 Jahre alt und schwer am Herzen erkrankt; er wird als Präsident schon gesundheitlich substantiell nicht in der Lage sein, den imperialistischen militärisch-industriellen Komplex, den Konzernen, den Oligarchen, den Spekulanten, den reaktionären Politikern usw., die das US- Imperium beherrschen, irgendwie Paroli zu bieten, geschweige denn Kompromisse abzuringen.Seine weitere Beteiligung an der US- Gerontokratie halte ich ohnehin für abwegig

    2) "Bernie" hatte schon im Wahlkampf 2016 versagt, als Wikileaks/Assange aufdeckten, mit welch üblen Tricks "Killary" Sanders aus dem Rennen warf - on the contrary, er forderte - zur Enttäuschung seiner Anhänger - sogar noch auf, die Clinton zu wählen. Für Assange hat er - ähnlich wie Trump - keinen Finger krumm gemacht. Ich fürchte, er würde als künftiger Präsident ähnlich wenig Einsatz zeigen. Daher verblüfft es, dass weitgehend die europäische und die deutsche Linke "Bernie" als Hoffnungsträger favorisieren.

    Zu den völkerrechtswidrigen US-Sanktionen, Interventionen und Kriegen habe ich, hat man auch noch nichts von "Bernie" vernommen.

    3) Warum erwähnt jW heute nicht die Gegenreaktion Tulsi Gabbards (Gegnerin der US-Kriegspolitik) auf die rossophoben Intrigen "Killarys"? Hillary Clinton: "Königin der Kriegstreiber, Verkörperung der Korruption, Personifikation der Fäulnis an der Demokratischen

    Partei!"

    Übrigens, es gibt im "US-Kongress nur eine Partei mit zwei rechten Flügeln!"

    Warum ist heute "Kurden-Spezialist" Brauns nicht zur Stelle? "Donald Trump thanks Pentagon chief Mark "Esperanto" for securing "oil in

    Syria, whatever that might mean." (RT)

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