Gegründet 1947 Dienstag, 15. Oktober 2019, Nr. 239
Die junge Welt wird von 2216 GenossInnen herausgegeben
Online Extra
10.10.2019, 19:35:10 / Ausland

EU-Kandidatenkür: Macron schimpft über von der Leyen

UN_Klimagipfel_62761791.jpg

Brüssel. Das EU-Parlament hat Frankreichs Kandidatin für die EU-Kommission zurückgewiesen und damit eine heftige Attacke von Präsident Emmanuel Macron gegen die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen provoziert. Macron machte von der Leyen unmittelbar nach der entscheidenden Abstimmung gegen Sylvie Goulard für das Debakel verantwortlich. Er habe die deutsche CDU-Politikerin auf die laufenden Ermittlungen gegen Goulard in einer Scheinbeschäftigungsaffäre hingewiesen, sagte ein sichtlich aufgebrachter Macron am Donnerstag nachmittag in Lyon. Diese habe sich aber dennoch für Goulard als Kandidatin entschieden.

Die frühere französische Verteidigungsministerin Goulard war wenige Stunden zuvor bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des EU-Parlaments mit klarer Mehrheit abgelehnt worden. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie.

Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem noch laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre. Diese hatten bereits 2017 zu ihrem Rücktritt als Verteidigungsministerin geführt. Zudem kritisierten viele Parlamentarier, dass Goulard während ihrer Zeit als EU-Abgeordnete (2009-2017) mehr als zwei Jahre lang nebenbei einen hoch dotierten Beratervertrag bei einer Denkfabrik des Privatinvestors Nicolas Berggruen hatte.

Macron betonte nun, dass er von der Leyen zuvor insgesamt drei Namen für den Spitzenposten in der Kommission genannte habe. Diese habe sich für Goulard ausgesprochen und versichert, die Zustimmung der Chefs der drei wichtigsten Fraktionschefs im EU-Parlament für die Kandidatin erhalten zu haben. (dpa/jW)

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • DI Dr. U. W. Zeitzmann: Schlecht beraten Aufgrund der mir bekannten Fakten kann ich nur sagen: a) Entweder ist Frau van der Leyen extrem schlecht beraten, b) sie hat keine echte Menschenkenntnis, was ihre Berater betrifft, oder c) sie ist...