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Aus: Ausgabe vom 30.09.2019, Seite 8 / Ansichten

Faschist des Tages: Björn Höcke

Von Michael Merz
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Große Klappe, Faschist dahinter: Björn Höcke am 30. August in Königs Wusterhausen, Brandenburg

Er wird doch so gern als »Nationalkonservativer« bezeichnet, noch lieber wäre ihm wohl »bürgerlich«. Und es wird ihm geschmeichelt haben, als ihn sein Parteichef Alexander Gauland »Nationalromantiker« genannt hatte, der sich »große Sorgen um Deutschland« mache. Welch herzerfrischendes Bild das doch vermittelt: Björn Höcke streift wie einst Walther von der Vogelweide durch sanfte Hügellandschaften seiner Wahlheimat Thüringen und kommt frischluftdurchflutet beim Biss in die Bratwurst zu bahnbrechenden Erkenntnissen über den »bevorstehenden Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch« und das »Reproduktionsverhalten der Afrikaner«.

Bei nicht wenigen Thüringern verfängt dieses sorgfältig gepflegte Image des Saubermanns, da mag noch so viel Menschenverachtung aus ihm sprechen. Um so dankbarer kann man dem Verwaltungsgericht Meiningen sein, das am Freitag im Eilverfahren entschieden hat, dass Höcke als das charakterisiert werden darf, was er ist: als Faschist. Dies sei nach Artikel fünf des Grundgesetzes als geschützte Meinung anzusehen und keine Schmähkritik. Damit kassierte die Kammer einen Beschluss der Stadt Eisenach, die Anti-Höcke-Demonstranten eine derartige Zuschreibung des Thüringenchefs der AfD mit Hinweis auf die »öffentliche Sicherheit« verbieten wollte. Ausführlich hatten die Veranstalter der Protestkundgebung ihre Wortwahl mit Zitaten Höckes begründet. Unter anderem, dass er die Befreiung von seinesgleichen als »katastrophale Niederlage von 1945« umschrieben hatte. Die Richter urteilten: Faschist sei ein »Werturteil« und »nicht aus der Luft gegriffen«. Es gebe dafür eine »überprüfbare Tatsachengrundlage«. Eine Frage sei trotzdem gestattet: Warum springt die Stadtverwaltung Eisenachs, der eine Linke-Oberbürgermeisterin vorsteht, inbrünstig für Björn Höcke in die Bresche?

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