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Aus: Ausgabe vom 23.09.2019, Seite 15 / Politisches Buch
Politische Analyse

Kriegsgründe gesucht

Neue Ausgabe des Nachrichtenmagazins Hintergrund zu rechten Netzwerken
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Iran im Blick: US-Präsident Trump am Sonntag auf dem Militärflugplatz Andrews bei Washington

Titelthema der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins Hintergrund ist die »Suche nach Kriegsgründen«, vor allem gegen den Iran. Susann Witt-Stahl analysiert das Netzwerk einer mit rechten US-»Denkfabriken« verflochtenen Lobby in Deutschland, der Schweiz und Österreich, die für eine Eskalation der Konfrontation mit dem Iran arbeitet – »mit Geldern der Bundesregierung und Schützenhilfe aus der Linken«. Auch in der Linkspartei habe dieses Netzwerk Einfluss; der Berliner Landesverband etwa unterstütze »von ›Stop the Bomb‹ und anderen Prokriegsorganisationen initiierte Demonstrationen für eine Regime-Change-Politik gegen Iran«. Und »im Freundeskreis Israel im Thüringer Landtag kooperieren Politiker der Linken, etwa Katharina König-Preuss, sogar mit der AfD«. Die »Kriegslobby gegen Iran« werde, so Witt-Stahl, vor allem von einer »Agenda der Zerschlagung der antikapitalistischen Linken und der Friedensbewegung« zusammengehalten.

Matthias Rude sortiert die Informationen über rechte Netzwerke in Bundeswehr, Polizei und Geheimdiensten. Er sieht eine »gewisse Kontinuität« zwischen den ehedem vor allem von den USA etablierten antikommunistischen Untergrundstrukturen (»Stay-behind«), die schon immer mit der deutschen Neonaziszene gekoppelt waren, und dem aktuellen »Hannibal-Komplex«. Die Erklärung des Bundesregierung, dass entsprechende NATO-Strukturen in der Bundesrepublik bis zum April 1991 aufgelöst worden seien, sei »offenbar eine weitere Lüge«.

Kai Ehlers sieht Putin »zwischen Trump und Xi Jinping« und fragt, ob es für Russland zwischen der bröckelnden US-Hegemonie neoliberaler Prägung und dem chinesischen Entwicklungsmodell Platz für einen eigenen Weg gebe. (jW)

Hintergrund, Nr. 3/2019, 68 Seiten, 4,80 Euro, Bezug: Verlag Selbrund, Bockenheimer Landstr. 17/19, 60325 Frankfurt am Main, E-Mail: abo-hintergrund@ips-d.de

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