Schwarzer Kanal
Gegründet 1947 Sa. / So., 7. / 8. Dezember 2019, Nr. 285
Die junge Welt wird von 2220 GenossInnen herausgegeben
Online Extra
10.09.2019, 19:09:38 / Ausland

Gespräche gescheitert: Spanien vor Neuwahlen

Spekuliert auf eine absolute Mehrheit nach erneuten Wahlen. Span
Spekuliert auf eine absolute Mehrheit nach erneuten Wahlen: Spaniens Premier Pedro Sánchez

Madrid. In Spanien werden erneute Parlamentswahlen nur viereinhalb Monate nach der letzten Abstimmung immer wahrscheinlicher. Ein für die Regierungsbildung entscheidendes Treffen zwischen den Sozialdemokraten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez und dem linken Bündnis Unidas Podemos (UP) blieb am Dienstag ergebnislos. »Wir sehen keinen Ausweg. Unidas will unsere Vorschläge nicht akzeptieren. Es gibt kaum Aussicht auf ein Abkommen«, sagte die sozialdemokratische Fraktionssprecherin und Unterhändlerin Adriana Lastra vor Journalisten nach dem Treffen in Madrid.

Viel Zeit bleibt nicht mehr. Kommt bis zum 23. September keine neue Regierung zustande, muss König Felipe VI. gemäß Verfassung das Parlament in Madrid auflösen und für den 10. November erneut eine Parlamentswahl ansetzen. Unidas Podemos fordert die Bildung einer Koalitionsregierung. »Der PSOE rückt aber von seinem Ziel nicht ab, eine Regierung einer einzigen Partei zu bilden, als hätte er die absolute Mehrheit«, erklärte UP-Sprecher Pablo Echenique: »Man hat uns zu verstehen gegeben, dass es keine weiteren Gespräche geben wird, wenn wir diese Position nicht akzeptieren.« (dpa/jW)