Schwarzer Kanal
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Aus: Ausgabe vom 04.09.2019, Seite 12 / Ausland
USA-Russland

Offensive Abwehr

Mit neuer Entschiedenheit: Unter der Regierung Trump treibt die US-amerikanische Weltmacht die Schwächung ihres russischen Rivalen voran. Das erfolgt auch mit dem weiteren Aufbau von Antiraketensystemen
Von Theo Wentzke
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Mit ihrer Flotte von »Aegis«-Lenkwaffenkreuzern und -zerstörern können die USA jederzeit in jedem Winkel der Welt einen regionalen Abwehrschirm errichten, der die Operationsfreiheit ihres Militärs absichert (USS Higgins)

In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigte, wurden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könne da etwas außer Kontrolle geraten sein und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch die von Trump mehrfach verkündete Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten. Aber eine solche Ansage ist nichts, was in der hiesigen veröffentlichten Meinung Bedenken wachrufen würde. Da herrscht mehrheitlich die Auffassung, dass Russland in die Schranken gewiesen gehört; zwischenzeitlich zweifelt sie ja sogar umgekehrt an der Verlässlichkeit dieses Präsidenten, weil sich der gegenüber seinem angeblichen Freund Putin allzu arglos zeige. Für eine gewisse Beunruhigung sorgen hingegen regelmäßig die Vorwürfe, die Trump im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rüstungsanstrengungen den NATO-Partnern und allen voran den Deutschen macht, dass sie nämlich auf Kosten der USA ihre Haushalte schonen und die von ihnen eingegangenen finanziellen Verpflichtungen sträflich missachteten. Die Frage, was mit all den Finanzmitteln eigentlich finanziert wird und wieso die Vereinigten Staaten an dieser Front so entschieden agieren, ist demgegenüber kaum von öffentlichem Interesse. Dabei erfordert die Antwort auf diese Fragen keine großen investigativen Mühen, die offiziellen sicherheitspolitischen Dokumente der USA sprechen eine klare Sprache.

Feindbild und Feindschaft

Die vier Militärdoktrinen,¹ die die Trump-Regierung zur Evaluierung der Gefahren für die nationale Sicherheit der USA und zur Definition der notwendigen Gegenmaßnahmen in Auftrag gegeben hat, unterscheiden sich in einem wesentlichen Punkt von denen der Vorgängerregierung: Der Terrorismus, bei Barack Obama noch die Hauptgefahr für den Frieden, ist im aktuellen Bedrohungsszenario in den Hintergrund gerückt, ebenso wie die Bedrohung durch die »Schurkenstaaten« Iran und Nordkorea; an ihre Stelle ist die strategische Konkurrenz durch die Großmächte China und Russland getreten: »Die zentrale Herausforderung für den Wohlstand und die Sicherheit der USA ist das Wiederauftauchen einer langfristigen strategischen Konkurrenz durch revisionistische Mächte, wie sie die Nationale Sicherheitsstrategie klassifiziert. Es wird immer klarer, dass China und Russland eine Welt gestalten wollen, die mit ihrem autoritären Modell übereinstimmt – und so die Autorität erlangen, ihr Veto gegen die ökonomischen, diplomatischen und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen einzulegen.« (NDS)

Diese programmatischen Festlegungen zeigen eine neue Lage an: die Rückkehr zu einem Zustand, den man mit dem Ende der Sowjetunion überwunden zu haben glaubte. Die vitalen Interessen der USA – »Wohlstand und Sicherheit« – werden durch das (Wieder-)Aufkommen von Mächten als bedroht betrachtet, die auf ihre Weise »die Welt gestalten« wollen und damit den USA auf der strategischen Ebene, auf der Weltordnungsfragen aufgeworfen und entschieden werden, als Konkurrenten entgegentreten. Letzteres, die Tatsache, dass diese Mächte überhaupt als Konkurrenten in Erscheinung treten – dass sie auf derselben Ebene Politik machen, auf der die USA mit der größten Selbstverständlichkeit als Weltmacht agieren –, gereicht China und Russland zum Vorwurf, begründet das Vergehen namens »Revisionismus«.

Der Beschuldigung liegt die Vorstellung zugrunde, dass diese Mächte eine Welt, die wohlgeordnet ist, in der jeder Staat seinen wohldefinierten Platz hat und deren Ordnung von den Mitgliedern der Staatenfamilie zu respektieren ist, zu ihren Gunsten umgestalten wollen, weil sie nicht bereit sind, den Status, der ihnen in dieser Welt zugemessen wird, zu akzeptieren. Umgekehrt wird der Status, den die USA nach dem Ende der Sowjetunion erlangt haben – den der »einzig verbliebenen Supermacht« –, wie ein rechtmäßiger Besitzstand der USA reklamiert, den es vor unrechtmäßigen Zugriffen aus eben dieser Welt der Staaten mit allen Mitteln zu sichern gilt. Die Machtverhältnisse in der Staatenwelt, die die USA in zwei erfolgreich geführten Weltkriegen, einem Kalten Krieg gegen die realsozialistische Führungsmacht und deren »Block« sowie durch ihre fortgesetzten Bemühungen, den immer noch viel zu potenten Nachfolger weiter zu entmachten, maßgeblich hergestellt haben, werden als Rechtsgrund für den von den USA praktizierten Anspruch angeführt, über den Rest der Staatenwelt ein Regime auszuüben, das einem globalen Gewaltmonopol ziemlich nahekommt.

Die Unbedingtheit dieses Anspruchs, dass Amerika dazu berufen ist, den globalen Gewalthaushalt zu kontrollieren und gegen den mangelnden Respekt anderer vor sich und der Weltordnung, für die es steht, zu verteidigen, wird einerseits mit dem Verweis darauf begründet, dass »Wohlstand und Sicherheit« der USA mit der Sicherstellung dieses Status stehen und fallen. Die strategische Doktrin führt aber auch noch andere gute Gründe auf: Amerika handelt nicht nur im eigenen, sondern im Interesse der ganzen Völkerfamilie, der die »Revisionisten« nämlich das böse »autoritäre Modell« aufzwingen wollen, das sie bei sich daheim praktizieren.

China und Russland werden als Mächte charakterisiert, deren außenpolitische Agenda darin besteht, andere Nationen zu unterdrücken und deren Souveränität zu missachten. Von ihrer Politik bleibt nur das Negative; die Ausübung von Gewalt in ihrem Inneren wie nach außen wird zum Inhalt und Zweck ihrer Politik erklärt, und mit »Modell« – gewissermaßen der heutige ideologische Ersatz für den alten Systemgegensatz – wird das Fundamentale und Ausgreifende ihres verwerflichen Treibens herausgestellt. Von politischen Interessen, die im Verhältnis zwischen souveränen Staaten laufend die Gründe dafür liefern, dass »ökonomische, diplomatische und Sicherheitsentscheidungen anderer Nationen« übergangen oder zurückgewiesen werden, will man im Fall dieser beiden Staaten nichts wissen. Wohlstand und Sicherheit sind bei ihnen nichts, woraus sie irgendeinen legitimen Handlungsbedarf ableiten könnten; diese Mächte besitzen so, wie sie charakterisiert werden, überhaupt keine anerkennungswürdigen Interessen.

So zeigt sich das offizielle Feindbild zu einer Feindschaft, die indes andere Gründe hat; das Feindbild beruht umgekehrt auf der Feindschaft, die man den »revisionistischen Mächten« erklärt: Die Tatsache, dass sich diese zwei Staaten der Unterordnung unter die amerikanische Suprematie entziehen, ist es, die ihnen die amerikanische Feindschaft verschafft; das beanspruchte Recht Amerikas auf so etwas wie ein weltweites Gewaltmonopol macht Staaten, die sich diesem Anspruch nicht beugen, zu Revisionisten und Rechtsverletzern.

Großes Atomwaffenarsenal

Was näher Russland betrifft, so konkretisieren die Militärdoktrinen der USA den Revisionismus dieser Nation anhand eines Sündenregisters, in dem alles aufgeführt und ins rechte Licht gerückt wird, was sie in ihrer näheren und ferneren Nachbarschaft zur Wahrung ihrer Interessen unternimmt: »Russland [strebt] nach einer Vetoautorität über Nationen in seiner Peripherie in bezug auf ihre Regierungs-, ihre ökonomischen und ihre diplomatischen Entscheidungen, es versucht, die NATO zu zerschlagen und die Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in Europa und im Nahen Osten zu seinen Gunsten zu verändern. Die Anwendung neu aufkommender Technologien, um demokratische Prozesse in Georgien, auf der Krim und in der Ostukraine zu diskreditieren und umzustürzen, ist besorgniserregend genug, aber wenn sie sich verbindet mit seinem sich ausweitenden und modernisierenden Atomwaffenarsenal, ist die Herausforderung klar.« (NDS)

Die amerikanischen Militärstrategen gehen davon aus, dass die USA mit gutem Recht die ganze Welt als ihre Einflusssphäre beanspruchen können, so dass es deswegen auch völlig legitim ist, wenn sie zusammen mit ihren strategischen Partnern in der NATO und in der EU »in der Peripherie« Russlands dafür sorgen, dass dort Staaten eingerichtet werden und Regierungen das Sagen haben, die in ihrer Räson auf die NATO und die EU ausgerichtet sind. Deswegen erscheint das Bemühen Russlands, sein Umfeld als seine Einflusssphäre zu sichern, in ihrer Analyse per se als illegitimer Machtgebrauch und Russland selbst als eine Macht, deren »Machtstreben« unvereinbar ist mit den legitimen Interessen seiner Nachbarn.

So wie die Karten in ihrer Analyse verteilt sind, hätte Russland die friedliche Eroberung seines Umfelds durch NATO und EU, also seine strategische Einkreisung, unwidersprochen hinzunehmen. Wenn es das nicht tut, macht es eine »Vetoautorität« geltend, die ihm nicht zusteht. Weil es aus der Sicht der US-Strategen nur recht und billig ist, wenn die NATO ihre Expansion als in sich geschlossener, auf die Eindämmung russischer Macht eingeschworener Staatenblock betreibt, erscheinen die Anstrengungen Russlands, seine Beziehungen zu Mitgliedern dieser Allianz zu verbessern oder auch nur zu erhalten, als Versuch, »die NATO zu zerschlagen«. Wenn es sich gegen das Programm von NATO und EU wendet, die Ukraine aus überkommenen Verbindungen herauszubrechen und der EU anzugliedern; wenn es mit seiner Annexion der Krim unterbindet, dass nach der Überführung der Ukraine ins westliche Lager auch noch der Stützpunkt seiner Schwarzmeerflotte unhaltbar wird; wenn es im Nahen Osten durch sein militärisches Eingreifen den Sturz seines einzigen ihm dort verbliebenen Verbündeten verhindert – dann ist es Russland, das sich an gewachsenen »Strukturen« vergreift, auf denen Sicherheit und wirtschaftlicher Wohlstand in Europa und im Nahen Osten beruhen; dann stellt sich Russland gegen anonyme »Prozesse«, die – namentlich »in Georgien«, »auf der Krim« und »in der Ostukraine« – das Gute, die Demokratie voranbringen.

Das alles ist für die mit der Nationalen Sicherheit der USA befassten Fachleute schon »besorgniserregend genug«. Was Russland in ihren Augen endgültig zu der Herausforderung schlechthin für Amerika macht, was Russland heraushebt aus der Handvoll größerer und kleinerer Schurkenstaaten, die Amerika auf seiner To-do-Liste hat, ist die Tatsache, dass dieser Staat immer noch über ein Atomwaffenarsenal verfügt, es sogar erweitert und modernisiert, mit dem er sogar den USA Respekt abnötigen kann. Die amerikanischen Militärdoktrinen arbeiten diesen Punkt regelrecht als Alleinstellungsmerkmal heraus, das Russland zu dem nicht zu duldenden Rivalen in der Welt macht: »Die landgestützte Interkontinentalraketen-Streitmacht [der USA] ist in höchstem Maß überlebensfähig gegen jeden Angriff, mit Ausnahme eines nuklearen Großangriffs. Um die landgestützten Interkontinentalraketen der USA zu zerstören, müsste ein Gegner einen präzise koordinierten Angriff mit Hunderten von Präzisionssprengköpfen mit hoher Sprengkraft starten. Das ist eine unüberwindbare Herausforderung für jeden Gegner heute, Russland ausgenommen.« (NPR)

Russland ist die einzige Macht auf der Welt, die dem Zerstörungspotential, das in den Raketensilos der USA ruht, etwas entgegenzusetzen hat. Das stellt für God’s Own Nation eine nicht hinnehmbare Bedrohung ihrer Abschreckungsmacht dar, mit der sie als Weltmacht auftritt und Politik gegenüber dem Rest der Welt macht. Russland seinerseits besitzt und verschafft sich mit seinem Atomwaffenarsenal die Abschreckungsmacht, die es dazu befähigt, sich zu behaupten, in seiner Peripherie gegen den Willen der USA seinen Einfluss geltend zu machen und die Handlungsfähigkeit Amerikas und seiner Verbündeten dort einzuschränken: »Moskau ist nicht nur dabei, seine offensive strategische Raketenstreitmacht auszuweiten und zu modernisieren, es stellt eine Reihe immer weiter fortgeschrittener und unterschiedlicher atomwaffenfähiger regionaler offensiver Raketensysteme in den Dienst, die die stationierten US-Streitkräfte, die Verbündeten und die Partner bedrohen. Diese Raketensysteme befähigen Russland entscheidend zu seiner Zwangs- und Eskalationsstrategie und zur nuklearen Bedrohung von Alliierten und Partnern der USA (…) Russland entwickelt eine neue Generation von fortgeschrittenen, regionalen ballistischen Raketen und Marschflugkörpern, die ihre anti ac cess/area denial Strategie unterstützen, welche darauf zielt, den Willen und die Fähigkeiten der USA und ihrer Alliierten in regionalen Krisen oder Konflikten zu brechen. Russland hat seine fortgeschrittenen Kapazitäten bei Marschflugkörpern in der Tat seit 2015 wiederholt durch Langstrecken-Präzisionsschläge in Syrien demonstriert.« (MDR)

Die USA lassen keinen Zweifel daran, dass sie alles dafür tun, um mit dieser Herausforderung fertigzuwerden. Die Sache hat für sie »oberste Priorität«.

Strategische Neuausrichtung

In der strategischen Planung der USA kommt der Raketenabwehr eine herausragende Bedeutung zu. An deren Grund und Zweck hat sich seit Reagans 1983 offiziell verkündeter »Strategic Defen se Initiative« (SDI) nichts geändert. Der damals geplante Raketenabwehrschirm zielte erklärtermaßen darauf ab, die Pattsituation zu überwinden, in der sich die Führungsmacht des kapitalistischen Westens und die Sowjetmacht, beide bis an die Zähne hochgerüstet mit Atomwaffen mit x-fachen Overkill-Kapazitäten, jahrzehntelang gegenüberstanden. Der Zustand, der der Menschheit unter dem Titel »Gleichgewicht des Schreckens« bekanntgemacht und in grotesker Umdrehung als Einrichtung zur Kriegsverhinderung und Sicherung des Weltfriedens verdolmetscht worden ist, stellte für die US-Strategen etwas ganz anderes dar, nämlich ein Dilemma, aus dem es herauszukommen galt: Dass sich beide Seiten vernichtende Vergeltungsschläge für den Fall androhen konnten, dass das Gegenüber seine Atomwaffen zum Einsatz bringt, dass also der Gebrauch dieser Waffen für beide Seiten mit der Perspektive der eigenen Vernichtung verbunden war, galt den strategischen Denkern der USA als Beschränkung der eigenen Kriegsfähigkeit, die unbedingt zu beseitigen war. Ins Auge gefasst haben die Amerikaner damals die Entwicklung und den Aufbau einer Raketenabwehr, durch die sie sich die Fähigkeit verschaffen würden, feindliche Raketenangriffe zu neutralisieren, der im Raum stehenden Vernichtungsdrohung die Wucht zu nehmen und sich so in die Lage zu versetzen, frei über den Einsatz der eigenen atomaren Bewaffnung zu disponieren.

Den Aufbau einer solchen Raketenabwehr haben die USA seit den 80er Jahren, über alle politischen Konjunkturen und über die Systemfrage hinweg, entschlossen vorangetrieben. Vier Jahrzehnte und etliche Billionen Dollar später verfügen sie über ein Antiraketensystem, mit dem sie in Tests Abfangquoten von um die 50 Prozent erzielen. Es unterminiert auch in dem Zustand bereits die Berechnungsgrundlage der strategischen Planungen des Gegners: Er weiß nicht mehr, wie viel sein ultimatives Kriegsmittel im Fall des Falles (noch) wert ist.

Das stellt die USA jedoch keineswegs zufrieden. Präsident Trump macht seinem Militär wegweisende Vorgaben: »Unser Ziel ist einfach: sicherzustellen, dass wir jedes Geschoss, das gegen die Vereinigten Staaten gestartet wird, aufspüren und zerstören können – überall, jederzeit.« (Trump bei der Vorstellung der Missile Defense Review, 17.1.2019)

Und die 2019 veröffentlichte Missile Defense Review seiner Regierung stellt das Programm für die künftige Gestaltung der Raketenabwehr vor, die an diesen ambitionierten Vorgaben Maß nimmt: »Die Vereinigten Staaten werden drei verschiedene Mittel der Raketenabwehr aufstellen, instand halten und integrieren, um jede praktikable Möglichkeit zu identifizieren und auszunutzen, ein bedrohliches Projektil vor und nach seinem Start aufzuspüren, zu stören und zu zerstören. Diese sind: erstens eine aktive Raketenabwehr, um gegnerische Geschosse in allen Flugphasen abzufangen; zweitens eine passive Abwehr, um die potentiellen Effekte von offensiven Raketen zu mildern; und drittens, wenn die Abschreckung versagt, Angriffsoperationen, um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen.« (MDR)

Die bisherige aktive Raketenabwehr gegen Angriffe auf das Homeland basiert auf einem »Ground Based Midcourse Defense System« (GBMDS), das feindliche Raketen in der mittleren Flugphase zerstört: Infrarotsatelliten detektieren den Start der Rakete, Bodenradarstationen verfolgen die Flugbahn, Abfangraketen transportieren ein Kill Vehicle ins All, das den Raketenträger und/oder den Sprengkopf durch die kinetische Energie des Aufpralls eliminiert.

Damit die mit diesem System bisher erreichten Erfolgsquote noch größer wird, erneuert die zuständige Missile Defense Agency (MDA) ihre Abfangraketen, verbessert ihre Wirkung durch die Erhöhung ihrer Geschwindigkeit, die Ausstattung mit einem neuen Multi-Object Kill Vehicle (MOKV) und die Einführung einer neuen Zerstörungsstrategie, stockt ihre Zahl um die Hälfte auf und fasst gleich noch den Bau einer neuen Abfangstation an der Ostküste der USA ins Auge.

Ein zweites System der aktiven Raketenabwehr kommandiert die U. S. Navy in Gestalt einer Riesenflotte von »Aegis«-Lenkwaffenkreuzern und -zerstörern. Diese Flotte bildet ein kampfstarkes schwimmendes Komplementärstück zum GBMDS auf den Weltmeeren, verdichtet den durch das GBMDS konstituierten Abwehrschirm und ist in der Lage, allein oder im Zusammenspiel mit baugleichen Schiffen der Verbündeten in Spanien, Norwegen, Südkorea, Japan und Australien sowie an Land stationierten »Aegis«-Basen in Rumänien, Japan und spätestens 2020 auch in Polen, jederzeit in jedem Winkel der Welt einen regionalen Abwehrschirm zu errichten, der die Operationsfreiheit des US-Militärs absichert. Ein drittes Abwehrsystem namens »Terminal High Altitude Area Defense«-System (THAAD), stationiert im Homeland, Südkorea, Guam, Deutschland und nach den Planungen der MDA demnächst bei Verbündeten weltweit, attackiert feindliche Geschosse in der Endphase ihres Flugs und ergänzt mit seinem tausend Kilometer weit reichenden Radar das Netzwerk zur Überwachung des globalen Kriegsraums. Viertens wäre da noch das in vielen Ländern in enormen Stückzahlen dislozierte »Patriot«-Abwehrsystem, das über eine wesentlich geringere Reichweite als die anderen Systeme verfügt und vornehmlich gegen feindliche Flugzeuge, Marschflugkörper und taktische Raketen operiert.

Die passive Verteidigung umfasst Maßnahmen zur Härtung von Raketensilos und Kommandobunkern, zur Stärkung der Resilienz der militärischen und sonstigen Infrastruktur. Sie dient der Verminderung der Verwundbarkeit des eigenen Atomwaffenarsenals durch Atomschläge.

Vom Standpunkt der absoluten Unverwundbarkeit aus betrachtet leiden alle bisher aufgestellten Systeme der aktiven Raketenabwehr an dem Mangel, dass sie die feindlichen Raketen als zu bekämpfende Bedrohung erst ins Visier nehmen, wenn sie gestartet sind, dass also die Bedrohung dann möglicherweise nicht mehr vollständig zu bekämpfen ist – vor allem bei mit zehn und mehr unabhängig voneinander lenkbaren Sprengköpfen (MIRV, MARV) und Sprengkopfattrappen bestückten Interkontinentalraketen – und dass die Bekämpfung Schäden auf dem eigenen Territorium hervorruft, wenn der Flugkörper in der Endphase seines Flugs abgeschossen wird. Darüber hinaus stellen die amerikanischen Militärplaner die Fortschritte in Rechnung, die Russland in der Raketenentwicklung erzielt hat: »Die russischen Programme zur Modernisierung der Offensivflugkörper gehen weit über herkömmliche ballistische Raketen hinaus, sie schließen Raketen mit bisher nicht dagewesenen Charakteristika in bezug auf Höhe, Geschwindigkeit, Antrieb und Reichweite ein.« (MDR)

Die Rede ist hier von Raketen und Marschflugkörpern mit Hyperschallgeschwindigkeit, nicht-ballistischen, also schwer- bis unberechenbaren Flugbahnen usw. Im Missile Defense Review von 2019 wird daher eine Neuausrichtung der Abwehrstrategie angekündigt: Künftig wird der Schwerpunkt der aktiven Raketenabwehr auf »Angriffsoperationen (gelegt), um Offensivflugkörper vor dem Start zu zerschlagen«. Geplant ist eine Perfektionierung der Defensive durch eine bisher nicht für realisierbar gehaltene »Vorwärtsverteidigung« an den Startrampen des Feinds, die neben seinem überkommenen auch sein allerneuestes Potential im Keim erstickt – und so dafür sorgt, dass man sich in Moskau todsicher verrechnet, wenn man mit der Einführung einer neuen Generation von Offensivwaffen strategische Vorteile einkalkuliert.

Anmerkung

1 National Security Strategy (Nationale Sicherheitsstrategie, 18.12.2017), im folgenden NSS; National Defense Strategy (Nationale Verteidigungsstrategie, 19.1.2018), im folgenden NDS; Nuclear Posture Review (etwa: Überprüfung der US-Atomwaffendoktrin, 2.2.2018), im folgenden NPR; Missile Defense Review (etwa: Überprüfung der Raketenabwehr, 17.1.2019), im folgenden: MDR.

Der vorliegende Text ist ein Auszug aus einem sehr viel umfangreicheren Aufsatz unter dem Titel »Die amerikanische Weltmacht treibt die Entmachtung ihres russischen Rivalen voran«, der am 20. September im neuen Heft der Zeitschrift Gegenstandpunkt erscheinen wird. Heftbestellung unter: de.gegenstandpunkt.com

Theo Wentzke schrieb an dieser Stelle zuletzt am 1. Juli über den grünen Biedermann Winfried Kretschmann.

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