Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 23.08.2019, Seite 6 / Ausland
Früheres Jugoslawien

Kosovo-Parlament macht Weg frei für Neuwahlen

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Mit einem Selfie feierten diese Abgeordneten am Donnerstag die Selbstauflösung des Parlaments in Kosovo
Pristina.

Gut einen Monat nach dem Rücktritt von Ramush Haradinaj als Regierungschef des Kosovos hat sich das Parlament am Donnerstag selbst aufgelöst. Damit ist der Weg für Neuwahlen in der völkerrechtlich zu Serbien gehörenden, von diesem aber 2008 abgespaltenen Gebiet frei. Als wahrscheinlicher Wahltermin gilt der 6. Oktober. Für die Auflösung des 120 Sitze zählenden Parlaments stimmten 89 Abgeordnete, es gab zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Haradinaj hatte als Grund für seinen Rücktritt am 19. Juli eine bevorstehende Befragung durch den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angegeben. Dort wolle er nach eigener Darstellung »als Bürger und nicht als Regierungschef« erscheinen, sagte er damals. Ihm werden Kriegsverbrechen an der serbischen Bevölkerung während des Kosovo-Kriegs 1999 angelastet, als er Kommandeur der separatistischen »Kosovo-Befreiungsarmee« UCK war. Bei der Anhörung in Den Haag Ende Juli schwieg Haradinaj. Im Anschluss betonte er, er habe »jederzeit im Einklang mit dem Recht gehandelt«. (dpa/AFP/jW)

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