Merkel: »Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel ernst«
Stralsund. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zu einer Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben bekannt. »Ich nehme das Zwei-Prozent-Ziel ernst«, sagte Merkel am Dienstag in Stralsund auf dem Leserforum der Ostsee-Zeitung mit Hinweis auf die Forderung des US-Präsidenten Donald Trump. Sie habe mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den gemeinsamen Willen, dass die deutschen Ausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen – und sie würde danach weiter »Richtung zwei Prozent« anwachsen, betonte Merkel. Sie kündigte an, dass der Anteil des deutschen Verteidigungsausgaben 2020 nach der derzeitigen Wirtschaftsprognose auf 1,41 Prozent des BIP steigen würden. Mit der Ernennung der CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer zeige die CDU zudem, dass sie die Verteidigungspolitik und auch die Bundeswehr sehr ernst nehme und aufwerten wolle. (Reuters/jW)
Leserbriefe zu diesem Artikel:
- Emil S., Erfurt: Die Zwei-Prozent-Lüge Ausgaben für Rüstung sind Ausgaben, die ein Staat tätigt. Und zwar von Steuergeldern und Kapitalerträgen, die mit dem BIP überhaupt nichts zu tun haben. Wer versucht, zwischen BIP und Rüstungsausgaben...
- Drechsel: Gut für Entwicklungshilfe Ich freue mich ja für alle »Entwicklungsländer«, da der Rüstungsetat laut Koalitionvertrag an den Entwicklungshilfeetat 1:1 gekoppelt werden soll. Und sich an Verträge zu halten, ist schließlich einer...
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