Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 16.08.2019, Seite 1 / Ausland
Mittelmeer

Land in Sicht für »Open Arms«

Rettungsschiff vor Lampedusa. Italiens Premier Conte kritisiert Innenminister Salvini
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Die »Open Arms« am Donnerstag vor der Küste der italienischen Insel Lampedusa

Nachdem ein Verwaltungsgericht in Rom am Mittwoch das Verbot des italienischen Innenministers aufgehoben hat, ist die »Open Arms« mit 147 Geretteten an Bord am Donnerstag in die Hoheitsgewässer Italiens eingefahren. »Wir haben Land in Sicht«, twitterte die spanische Hilfsorganisation »Proactiva Open Arms« am Donnerstag morgen, als sich das Schiff in unmittelbarer Nähe der Insel Lampedusa befand. Nach Angaben der Nachrichtenagentur ANSA wurde es von zwei Booten des Militärs eskortiert.

Innenminister Matteo Salvini (Lega) hatte dem Rettungsschiff die Einfahrt in die Territorialgewässer des Landes untersagt. Dagegen hatte »Proactiva Open Arms« beim zuständigen Verwaltungsgericht Einspruch eingelegt, das die Einfahrt in die Gewässer autorisierte. Daraufhin unterzeichnete Salvini ein neues Dekret, um die »Open Arms« zu stoppen. Es hätte jedoch von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta (Fünf-Sterne-Bewegung) gegengezeichnet werden müssen. Diese verweigerte ihre Unterschrift.

»Weiterhin ohne Hafen, aber das Ende dieses Alptraums nähert sich«, twitterte die »Open Arms«. Ein Großteil der Flüchtlinge harrt bereits seit zwei Wochen auf dem Schiff aus, unter ihnen sind viele Minderjährige. Zu ihrer Aufnahme haben sich inzwischen sechs europäische Staaten bereit erklärt. Es handele sich um Frankreich, Deutschland, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg, schrieb der italienische Regierungschef Giuseppe Conte in einem Brief, den er an seinen Innenminister Salvini richtete und der am Donnerstag auf Facebook veröffentlicht wurde. Conte attestierte Salvini darin, er konzentriere sich zwanghaft auf das Thema Migration und reduziere das Thema auf die Formel »geschlossene Häfen«, um als Politiker an Zustimmung zu gewinnen. »Wenn wir wirklich unsere ›nationalen Interessen‹ schützen wollen, können wir uns nicht darauf beschränken, Positionen der absoluten Unnachgiebigkeit zu vertreten«, erklärte Conte. (dpa/AFP/jW)

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