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Aus: Ausgabe vom 06.07.2019, Seite 1 / Inland
GAU vor Landtagswahl

Wahlausschuss kürzt AfD-Liste

Formfehler festgestellt: Sächsischer Landeschef rechter Partei spricht von »Komplott«
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Sächsischer AfD-Parteitag im Februar in Markneukirchen

Nach Beratungen am Freitag hat der Landeswahlausschuss in Sachsen die AfD-Liste für die Landtagswahl im Herbst wegen eines Formfehlers zusammengekürzt. Dies berichten am Nachmittag überstimmend der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) und Bild (online). Die AfD hatte zunächst zwei Listen eingereicht. Auf einer Liste waren die Kandidaten 1 bis 18 aufgelistet. Auf der zweiten folgten die Listenplätze 19 bis 61. Später hatte die Partei eine einheitliche Liste nachgereicht. Laut MDR-Bericht musste der Wahlprüfungsausschuss klären, ob die AfD auf zwei getrennten Parteitagen Listen aufgestellt hatte oder ob der ursprüngliche Parteitag von Anfang Februar im März 2019 lediglich fortgesetzt wurde. Bei der Erörterung sei es darum gegangen, ob alle Bewerber Gelegenheit hatten, ihr Programm vorzustellen, an beiden Versammlungen teilzunehmen und sich zu bewerben.

Der Vertrauensmann der AfD, Joachim Keller, sagte laut MDR, es sei allen Mitgliedern »sonnenklar« gewesen, dass die vorderen Plätze im März nicht mehr zu wählen waren. Der Wahlausschuss habe jedoch entschieden, dass die zweite Versammlung nicht regulär gewesen sei. Mögliche Direktmandate bei der Landtagswahl bleiben davon unberührt.

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban sprach von einem »verabredeten Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien«, die seiner Partei schaden wollten.

Die AfD könnte nun mit deutlich weniger Abgeordneten in den Landtag einziehen, als ihr formal gemäß Wahlergebnis zustünden. Nach aktuellen Umfragen könnte die AfD bei der Wahl 30 der insgesamt 120 Sitze im sächsischen Landtag holen. Allerdings könnte sie die nicht alle besetzen, sofern sie nicht besonders viele Direktmandate holt.

Gegen die Entscheidung kann die AfD noch Beschwerde einlegen. Der sächsische Landtag wird am 1. September neu gewählt. Der Wahlausschuss bestätigte bis Freitag die Listen von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sowie die der faschistischen NPD. (jW)

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