Rückschlag für neue EU-Rechtsfraktion

Brüssel. Die polnische Regierungspartei PiS und die Brexit Party von Nigel Farage wollen sich nicht der neuen Rechtsfraktion um den italienischen Vizeregierungschef Matteo Salvini im Europaparlament anschließen. »Bei Salvini haben wir das Problem, dass er eine neue Gruppe aufbauen will mit Mitgliedern, die wir nicht akzeptieren können«, sagte PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski im polnischen Radio Wnet am Mittwoch. Dazu gehörten die Alternative für Deutschland (AfD) und die französische Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen. Einer der Hauptkritikpunkte ist die offene Nähe zu Russland der Parteien. Die nationalkonservative PiS hingegen ist kremlkritisch.

Auch die Brexit Party von Farage mit 29 Abgeordneten erteilte der von Salvini angedachten zehn Parteien starken Fraktion von rechten Politikern eine Absage. Gründe dafür nannte Farage nicht. Derzeit gehört die PiS der Konservativen Fraktion EKR an, zu der auch die britischen Tories noch gehören. Die rechten Parteienfamilien von EFDD und ENF kamen bei der Europawahl Ende Mai auf 54 respektive 58 Abgeordnete im 751 Sitze zählenden Parlament. (Reuters/jW)