EU-Kommission: Gespräche mit »Nord Stream 2«-Betreiber

Brüssel. Die EU-Kommission ist nach eigenen Angaben offen für Gespräche mit dem Betreiber der im Bau befindlichen Ostseepipeline »Nord Stream 2«. Dies habe man dem Unternehmen in der Antwort auf ein Schreiben an Kommissionschef Jean-Claude Juncker von Mitte April mitgeteilt, erklärte eine Sprecherin Montag abend in Brüssel.

Hintergrund des Briefwechsels sind neue EU-Regeln, die den Betrieb der neuen Pipeline des russischen Konzerns Gazprom von Russland nach Deutschland schwieriger machen könnten. Die Gazprom-Tochter »Nord Stream 2« hatte in dem Brief an Juncker Ausnahmen gefordert. Sie berief sich auf einen möglichen Verstoß gegen den »Vertrag über die Energiecharta« von 1994 und regte ein im Abkommen vorgesehenes Schiedsverfahren an. Darauf ging die EU-Kommission nun ein und erklärte, dass »ihre Dienste (...) bereit« seien, »mit den Vertretern des Projekts zusammenzutreffen und ihre Argumente anzuhören«. Das Antwortschreiben selbst wurde nicht veröffentlicht.

»Nord Stream 2« soll Ende des Jahres fertig sein. Die Bundesregierung steht hinter dem Projekt, das vor allem von östlichen EU-Staaten und den USA vehement abgelehnt wird. Vor wenigen Wochen war die EU-Gasrichtlinie so geändert worden, dass für die Pipeline neue Auflagen gelten könnten. (dpa/jW)