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Aus: Ausgabe vom 15.05.2019, Seite 7 / Ausland
Australien vor der Wahl

Machtwechsel möglich

Parlamentswahl in Australien: Labor Party hofft auf Mehrheit
Von Thomas Berger
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Wahlkampfabschluss der Labor Party am 5. Mai 2019 in Brisbane

Wenn die Australier Sonntag aufgerufen sind, ein neues Parlament zu wählen, wird die Beteiligung weitaus höher liegen als in den meisten Industriestaaten. In Down Under herrscht Wahlpflicht, wer ihr nicht nachkommt, riskiert eine Geldbuße. 95 Prozent stimmten deshalb beim vorigen Urnengang vor drei Jahren ab. Die Dauer einer regulären Legislaturperiode ist also deutlich geringer im weltweiten Schnitt. Hinzu kommt, dass in den vergangenen Jahren immer wieder die Person an der Kabinettsspitze ausgetauscht wurde und Intrigen für Turbulenzen sorgten. Scott Morrison heißt der gegenwärtige, erst seit August amtierende Premier, der für das bürgerliche Lager – die konservativen »Liberalen« und die vor allem ländlich verankerte »National Party« – auf ein erneutes Mandat zur Regierungsbildung hofft.

Der frühere Innenminister Morrison rückte an die Regierungsspitze, als sein Vorgänger Malcolm Turnbull aufgrund stetig wachsenden Drucks das Handtuch warf. Dieser wiederum hatte seinerseits nach dem Ende eines mehrmonatigen Machtkampfes 2015 Anthony Abbott an der Partei- und Regierungsspitze beerbt.

Oppositionsführer ist seit 2013 Bill Shorten als Chef der Labor Party. Obgleich der anfangs eher farblos und dröge wirkende Sozialdemokrat seither ein wenig an Profil gewonnen hat, ist es vorrangig die verbreitete Unzufriedenheit mit der amtierenden Regierung, die Labor laut jüngsten Umfragen einen Sieg und sogar die absolute Mehrheit bescheren könnte. Die Prognosen sagen der Partei aktuell bis zu 77 der 151 Sitze im Unterhaus voraus, die komplett zu vergeben sind. Die bürgerliche Koalition komme nur noch auf 68. Zudem wird die Hälfte der 76 Senatoren gewählt.

Das australische Wahlsystem, eines der komplexesten weltweit, macht Voraussagen allerdings schwierig. Die Wähler dürfen auch ihre Zweitpräferenz ankreuzen – damit kann in einem Wahlkreis durchaus auch ein Kandidat gewinnen, der bei direktem Addieren der Erststimmen keine Mehrheit erreichen würde. Traditionell sind es die »Großen«, die von diesem System profitieren. Seit Jahren sind jedoch gerade die Grünen zu einer vernehmbaren Kraft geworden und konnten in Melbourne sogar schon ein Direktmandat gewinnen. Die moderat linke Ökopartei ist nicht nur in den großen Metropolen verankert, sondern auch in kleinstädtischen Milieus.

Unter den Kandidaten sind so viele junge Politiker wie nie zuvor. Bei den Grünen sind es gleich 50 Aspiranten unter 30 Jahren, bei Labor und den Konservativen je rund 25. Zudem gibt es mehr Jung- und Erstwähler als sonst, obgleich von den knapp 16,5 Millionen Wahlberechtigten die über 70jährigen mit 2,4 Millionen die größte Gruppe stellen. Vor allem der Senat dürfte »bunt« bleiben. Zuletzt waren dort zehn Parteien vertreten, manche nur mit einem Sitz. Da das Oberhaus Gesetzen zustimmen muss, wird jede wie auch immer geartete neue Regierung dort ohne eigene Mehrheit einen schweren Stand haben.

Debatte

  • Beitrag von Helmut K. aus H. (16. Mai 2019 um 12:44 Uhr)
    Liebe Redaktion,

    leider haben sich in diesen Artikel einige Ungenauigkeiten eingeschlichen; die offensichtlichsten möchte ich nicht unerwähnt lassen. (1) Die Parlamentswahlen finden am 18. Mai statt, also Samstag Ortszeit; (2) der amtierende Premier Scott Morrison war nicht Innenminister, sondern »Treasurer«, wofür Finanzminister eine unglückliche Übersetzung wäre, denn es gibt auch den Posten des Minister of Finance; (3) »Wähler dürfen auch ihre Zweitpräferenz ankreuzen«, ist nicht ganz korrekt, denn auf dem Wahlzettel für das Repräsentantenhaus müssen Präferenzen an alle Kandidaten vergeben werden. Letztlich ist der Titel etwas irreführend, weil es lediglich um einen Regierungswechsel geht. Nebenbei wäre ein Hinweis auf die im Wahlkampf hochgespielten Unterschiede im bürgerlichen Lager wünschenswert gewesen. Immerhin handelt es sich doch im Washminster-System um ein »Einparteiensystem mit einer Konkurrenzkomponente«. Auch wenn Australien am Ende der Welt ist, könnte etwas mehr Sorgfalt bei der Berichterstattung angebracht sein.

    Mit freundlichen Gruß

    Helmut Klaus

    Hamilton, Queensland

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