Mandat für Mali-Einsatz verlängert

Berlin. Der Bundestag hat das Mandat für den UN-Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali (Minusma) um ein weiteres Jahr verlängert. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit einer Mehrheit aus Stimmen der Regierungsparteien und Teilen der Opposition für eine weitere Beteiligung an der sogenannten Stabilisierungsmission bis Ende Mai 2020.

Mali sei für die Stabilität der Sahelzone von besonderer Bedeutung, betonten Befürworter des Einsatzes, darunter Politiker von Union, SPD, Grünen und FDP. Gegen eine weitere Beteiligung an dem Minusma-Einsatz äußerten sich Abgeordnete von Linken und AfD. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Christine Buchholz, kritisierte, der Einsatz habe das Land nicht befriedet, sondern militarisiert. CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte forderte dagegen im Namen der Union, dass die bei Auslandseinsätzen verwendeten Drohnen »Heron TP« bewaffnet eingesetzt werden sollten.

Der Minusma-Einsatz soll den Friedensprozess in Mali unterstützen, nachdem der Norden des Landes 2012 vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen geraten war. Aktuell werden dazu rund 900 deutsche Soldaten in Mali und Niger eingesetzt. Die Personalobergrenze bleibt unverändert bei 1100 Soldaten. (dpa/jW)