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Aus: Ausgabe vom 23.04.2019, Seite 12 / Thema
Versteckte Revolution in China

Große Umwälzung

Vorabdruck. Landnahme und Entstehung einer neuen Arbeiterklasse. Die soziale Transformation der chinesischen Gesellschaft
Von Felix Wemheuer
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Im Zuge der in den 1980er Jahren beginnenden Wirtschaftsreformen in China verließen Millionen Bauern ihre Dörfer, um in der Industrie oder im Baugewerbe zu arbeiten. Diese »Bauern-Arbeiter« durften sich allerdings nicht dauerhaft in den Städten niederlassen (Wanderarbeiter auf einer Baustelle in Hefei, März 2011)

In den kommenden Tagen erscheint im Kölner Papyrossa-Verlag von Felix Wemheuer das Buch »Chinas große Umwälzung. Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem«. Wir veröffentlichen daraus stark gekürzt und mit freundlicher Genehmigung von Verlag und Autor das 5. Kapitel. (jW)

Ende 2018 jährte sich der Beginn der »Reform und Öffnung« Chinas zum 40. Mal. Die offizielle Geschichtsschreibung datiert dieses Ereignis auf die 3. Plenartagung des 11. ZK der KPCh im Dezember 1978. Damals setzte sich die Fraktion um Deng Xiaoping gegen Hua Guofeng durch. Die Parteiführung sah das klassische Modell des Staatssozialismus und der Planwirtschaft der Mao-Zedong-Ära als gescheitert an und suchte nach neuen Wegen, das Wirtschaftssystem zu reformieren.

Die Neuordnung der Wirtschaft

Die umfangreichsten Maßnahmen wurden zunächst in der Landwirtschaft ergriffen. Bis 1984 ließ die Regierung die Volkskommunen auflösen, und der Boden wurde den Bauernfamilien zur Nutzung übergeben. Die Abgabequoten an den Staat mussten nun von den einzelnen Familien erfüllt werden, den Rest der Erträge konnten sie auf dem Markt verkaufen. In der ersten Hälfte der 1980er kam es zu einer enormen Steigerung der Agrarproduktion. Der Staat hatte die Ankaufpreise für Getreide erhöht und Anreize gesetzt. Wichtig war auch, dass die Bauern nach Erfüllung der Quoten selbst entscheiden konnten, was sie anbauten. Besonders der Anbau von »Cash Crops« (»Bargeldpflanzen«) für den Markt wie Tee, Pilze, Blumen oder Obst führte zu einer deutlichen Verbesserung der Einkommen.

Weitreichende Reformen in der Industrie begannen erst ab Mitte der 1980er. Die Regierung ließ Staatsbetriebe stärker auf Rationalität, sprich Generierung von Gewinnen, ausrichten. Die Betriebe durften als Anreiz einen großen Teil des Gewinns behalten, statt ihn an die Zentralregierung abzuführen. Das Streikrecht kam in der neuen Verfassung von 1982, im Gegensatz zu der von 1975, nicht mehr vor. Das Management erhielt mehr Macht und Entscheidungsbefugnisse, die Betriebe sollten Gewinne erwirtschaften. Der Staat gab die Festsetzung von Preisen teilweise auf, um unternehmerischen Wettbewerb zu entfachen. Neue Gesetze machten Ende der 1980er Konkurse, Arbeitsverträge auf Zeit und Entlassungen möglich. Schrittweise wurde die Arbeitskraft der Staatsarbeiter kommodifiziert.

Die Auflösung der Volkskommunen setzte eine riesige Masse einer unterbeschäftigten ländlichen »Überbevölkerung« frei. Durch die Zulassung von privaten Unternehmen entstanden Arbeitsmärkte in der Stadt. Schon 1979 ließ die Regierung »selbstbeschäftigt wirtschaftende Haushalte« (getihu) zu. Das waren de facto Minifamilienunternehmen, die zunächst nur Serviceleistungen anbieten durften. Ein Grund für diese Maßnahme war auch, dass Millionen Menschen wieder in die Städte zurückkehren durften, die während der Kulturrevolution als Jugendliche aufs Land verschickt worden waren. Allerdings sah es die Regierung als zu große finanzielle Belastung für den Staatshaushalt an, alle Rückkehrenden an der »eisernen Reisschüssel« der Staatsindustrie teilhaben zu lassen. Schrittweise wurde bis Ende der 1980er die Zuteilung von Gütern über staatliche Rationierungsmarken aufgehoben.

In den 1980ern galt schon ein Haushalt mit einem Jahreseinkommen von 10.000 Yuan als große Sensation, über die in den Medien berichtet wurde. Das war das Zehnfache des Geldeinkommens vieler Staatsarbeiter. Manche Staatsangestellte gaben ihre sichere, aber schlecht bezahlte und als langweilig empfundene Anstellung auf, um »ins Meer zu springen« (xiahai), sprich ihr Glück im privaten Sektor zu versuchen. Menschen meldeten Unternehmen an, die »außerhalb des Systems« standen. Während es 1978 nur 150.000 Selbständige gab, stieg die Zahl der »selbständig wirtschaftenden Haushalte« innerhalb von zehn Jahren auf 14 Millionen an. Für viele Branchen existierten noch keine umfassenden Gesetze, die Grenzen zwischen legal und illegal waren oft fließend. Auch Wirtschaftsbetrug, Prostitution, Glücksspiel, Schmuggel, Pornographie und kriminelle Banden breiteten sich zum Missfallen der Regierungen aus.

Schon in den frühen 1980ern richtete die Regierung in Hafenstädten des Südens sogenannte Sonderwirtschaftszonen ein. Sie wurden zu marktwirtschaftlichen Experimentierfeldern. Ausländische Direktinvestitionen wurden zugelassen, die zunächst überwiegend aus Taiwan, Hongkong und von Auslandschinesen getätigt wurden. Die Unternehmer konnten auf billige, migrantische Arbeitskräfte vom Land zugreifen. In Joint-Venture-Betrieben sicherte sich die Regierung zunächst die Mehrheit der Aktien. Die Sonderwirtschaftszonen waren zu Beginn vor allem Symbole der Öffnung. Und in den 1980ern überstieg der Anteil ausländischer Direktinvestitionen auch niemals den Wert von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Eine wichtige Triebkraft des rasanten Wirtschaftswachstums waren auch die kollektiven Gemeindeunternehmen auf dem Land. Schon früh erkannten lokale Regierungen, dass sie durch wirtschaftliche Aktivitäten ihr Budget aufbessern und so auch ihre Kader reich werden konnten. Gegenüber den Staatsunternehmen hatten die Kollektivunternehmen enorme Wettbewerbsvorteile, da sie Arbeitskräfte temporär einstellen konnten, die kein Anrecht auf Sozialleistungen hatten. Die staatlichen Arbeitseinheiten mussten hingegen ihre Mitglieder von der »Wiege bis zur Bahre« versorgen. Auf Grund der hohen Frauenbeschäftigungsquote hatten sie außerdem große Ausgaben für Schwangerschaftsurlaub und Mutterschutz zu tragen. Bis 1988 durften private Unternehmen außerhalb der Sonderwirtschaftszonen nur acht Personen anstellen. Um dieses Verbot zu umgehen, registrierten sich private Unternehmer mit Hilfe korrupter Kader als Kollektivbetriebe, die keinerlei Beschränkungen unterworfen waren. Das nannte man die »rote Mütze aufsetzen« (dai hong maozi). Auch Teile der Behörden und Kader wurden selbst unternehmerisch aktiv. Die Volksbefreiungsarmee baute ein riesiges Wirtschaftsimperium auf. Das hatte den Vorteil, dass Behörden Teile ihres eigenen Budgets selbst erwirtschaften konnten und damit die Zentralregierung entlasteten. Es breitete sich dadurch jedoch Korruption aus, die zu großem Unmut in der Bevölkerung führte.

Die »goldene Ära« des Kleinunternehmertums endete in der ersten Hälfte der 1990er. Die Zentral­regierung zentralisierte Ressourcen und Steuereinnahmen. Der Staat förderte unter Jiang Zemin, dem ehemaligen Parteisekretär von Shanghai, durch gezielte Investitionen die Entwicklung der Küstenstädte. Das neue Finanzzentrum in Pudong, Shanghai, geriet zum Symbol dieser Epoche. Staatliche Großprojekte und ausländische Direktinvestitionen wurden zum wichtigen Motor des Wachstums. In den 1980ern hatten besonders die ärmeren Gegenden und die Bauern von den Wirtschaftsreformen profitiert. In den 1990ern gerieten Dörfer und Landwirtschaft in eine tiefe Krise.

Bauernlegen und Proletarisierung

Eine der gravierendsten Veränderungen in der Reformära fand im Verhältnis zwischen Stadt und Land statt. Laut offizieller Statistik sank zwischen 1978 und 2016 der Anteil der Landbevölkerung an der Gesamtbevölkerung von 82 auf 42 Prozent. Insgesamt reduzierte sich der Anteil von Arbeitskräften in der Landwirtschaft an der Gesamtarbeitskraft im gleichen Zeitraum von 70 auf 27 Prozent. Zum ersten Mal in der chinesischen Geschichte bilden die Bauern nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung.

Mit der Einführung des Haushaltsverantwortlichkeitssystems wurde Anfang der 1980er die Familie zur zentralen Wirtschaftseinheit auf dem Land. Der Boden wurde nicht privatisiert, aber an die Familien zur Nutzung verteilt. Die erste Generation der ländlichen »Wanderarbeiter« der 1980er und 1990er verließ die Dörfer in der Regel nur temporär für Jobs in der Industrie, dem Baugewerbe oder dem Servicesektor. Sie übernahmen schlecht bezahlte und anstrengende Jobs, die die Stadtbevölkerung, die immer noch in die Arbeitseinheiten eingebunden war, nicht übernehmen wollte. Auch in den Betrieben, die für den Weltmarkt produzierten, wurden in der Regel nur unverheiratete junge Arbeiter eingestellt. Die Unternehmen erwarteten, dass die jungen Arbeiter und Arbeiterinnen zum Heiraten und für die Geburt der Kinder in die Dörfer zurückgingen. Auch der Boom der ländlichen Gemeindeindustrie machte »Wanderarbeitern« oft möglich, sich in der Nähe des Heimatdorfes zu verdingen. Ein Teil der Familie bestellte weiterhin das Land.

In China werden diese »Wanderarbeiter« offiziell als »Bauern-Arbeiter« (nongmingong) bezeichnet. Das bedeutet, dass sie einen ländlichen »hukou« (Haushaltsregistrierung) haben, der zur Zuteilung von Land berechtigt, nicht aber zu einer langfristigen Niederlassung in den Städten. Ihre Kinder können bisher keine städtische Schule kostenlos besuchen. Im Fall von Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Alter ist das Dorf der Rückzugsort. Besonders die erste Generation der »Bauern-Arbeiter« war auch ohne Landenteignung in der Regel bereit, im Niedriglohnsektor zu arbeiten, weil Lohnarbeit als Nebenverdienst betrachtet wurde. In der Kombination von Lohnarbeit und Subsistenzlandwirtschaft liegt ein Grund, warum China zum »Billiglohnland« wurde. Die Unternehmen konnten lange niedrige Löhne bezahlen, die weit unter den Reproduktionskosten in der Stadt lagen, da diese weitgehend in die ländlichen Familien ausgelagert wurden.

Die ländliche kollektive Gesundheitsversorgung brach mit der Auflösung der Volkskommunen zusammen. Kreiskrankenhäuser, Ärzte und Wunderheiler boten ihre Dienste gegen Bezahlung an. Eine chronische Krankheit in der Familie konnte zum Ruin führen. Außerdem mussten Bauern bis 2006 eine Agrarsteuer an den Staat abführen. Bis Anfang der 2000er weigerte sich die Zentralregierung in Beijing, das ländliche Gesundheits- und Bildungswesen substantiell mitzufinanzieren. Eine garantierte Finanzierung durch Beijing sei für das Regierungsbudget eine zu große Belastung. Als Folge erhoben lokale Behörden eine Vielzahl von legalen und illegalen Abgaben und Steuern, um die Schulen, aber auch den expandierenden Beamtenapparat zu finanzieren. Die Zentralregierung erließ mehrere Beschlüsse gegen illegale Besteuerung und die Erhebung von Gebühren für die Pflichtschule von neun Jahren. Sie war aber nicht bereit, die fehlenden Mittel zur Verfügung zu stellen. Allein zur Finanzierung des Schulbesuches der Kinder wurde die Aufnahme von Lohnarbeit außerhalb der Dörfer in vielen Regionen unabdingbar.

Zu einer großen Welle der Privatisierung der Staatsindustrie kam es erst am Ende der Jiang-Zemin-Ära zwischen 1998 und 2002. Allerdings handelte es sich keineswegs um eine »Schocktherapie« wie im Russland der 1990er, wo fast die gesamte Wirtschaft schlagartig privatisiert wurde. In China nämlich versuchte der Staat, strategisch wichtige Staatsbetriebe zu »reformieren«, um sie auf den nationalen und später sogar internationalen Wettbewerb auszurichten. Dafür wurden viele große Betriebe in Aktiengesellschaften umgewandelt. Kleine Betriebe wurden geschlossen oder privatisiert. Zwischen 1995 und 2003 sank die Zahl der Beschäftigten in Staatsbetrieben von 112 auf 68 Millionen sowie in Kollektivbetrieben von 31 auf 10 Millionen. Die Folge war eine Massenarbeitslosigkeit in Regionen, die von Staatsunternehmen dominiert waren. Zunächst benutzten die Medien nicht das Wort »arbeitslos« (shiye), das die staatliche Propaganda jahrzehntelang mit Kapitalismus verbunden hatte, sondern »freigesetzt«. Zwischen 2003 und 2012 lag die offizielle Arbeitslosenquote relativ stabil zwischen 4,3 und 4,1 Prozent. Arbeitslos sind nach offizieller Definition allerdings nur Frauen und Männer mit städtischen hukou, die sich als arbeitssuchend registrieren. Bauern, Wanderarbeiter sowie »freigesetzte« städtische Arbeitskräfte fallen nicht darunter. Alternative Berechnungen der städtischen Arbeitslosenquote für 2012 schwanken zwischen fünf und 9,2 Prozent.

Die entlassenen Staatsarbeiter verloren oft nicht nur ihre Arbeitsplätze, sondern mit dem Konkurs ihrer Arbeitseinheiten auch den Anspruch auf Sozialleistungen und Rente. In den von der Schwerindustrie geprägten Regionen wie die Mandschurei waren die sozialen Folgen besonders schwer. Während im Perlflussdelta im Süden die Weltmarktfabriken des »Sonnengürtels« boomten, verkam die alte Schwerindustrie im Nordosten zum »Rostgürtel«. Neue Beschäftigungsmöglichkeiten gab es für die ältere Generation der Staatsarbeiter kaum. Zu den Löhnen der »Bauern-Arbeiter« konnte niemand arbeiten, der in der Stadt seine Familie versorgen musste.

Um das Jahr 2002 gab es große Proteste und Demonstrationen in der Mandschurei gegen Werksschließungen und Unterschlagungen von Betriebseigentum und Rentenkassen durch korrupte Kader. Die Staatsarbeiter hatten für ihre Loyalität gegenüber dem Staat soziale Sicherheit und Wertschätzung ihrer Arbeit erwartet. Die Regierung begann zögerlich, ein nationales System von Sozialhilfe (dibao) in den Städten – unabhängig von den Arbeitseinheiten – aufzubauen. Allerdings erreichte es viele Arbeitslose nicht und wurde im Vergleich zu den früheren »sozialistischen Errungenschaften« oft als Benachteiligung empfunden. Man kann argumentieren, dass sich die Proteste der Staatsarbeiter gegen ihre Proletarisierung, sprich die Verwandlung in freie Lohnarbeiter, richteten. Sie forderten nicht höhere Löhne für ihre Arbeit, sondern Hilfe von der Zentralregierung, um den Status quo zu erhalten, den sie aus der sozialistischen Ära als ihr Anrecht verstanden.

Eine wichtige Rolle bei der Zerstörung der Gemeinschaften der Staatsarbeiter spielten die Teilprivatisierung der Wohnungen der Arbeitseinheiten sowie die Entwicklung eines Immobilienmarktes in den Städten. Manche Arbeitseinheiten überschrieben die Wohnungen ihren Mitgliedern zu geringen Kaufpreisen. Als Vermieter konnten einige Arbeiter davon profitieren, selbst wenn sie arbeitslos wurden. Die atemberaubende Steigerung der Immobilienpreise in den Küstenstädten führte allerdings dazu, dass viele traditionelle Arbeitersiedlungen abgerissen wurden. Für die städtischen Regierungen war und ist es ein sehr lohnendes Geschäft, den staatlichen Boden an private Investoren zu verpachten. In die Neubauten zogen dann zahlungskräftige Angehörige der Mittelschichten oder Neureiche ein. Die Arbeiter und Arme wurden in der Folge häufig an die Stadtränder verdrängt.

Dominanz der Lohnarbeit

Seit den 2000ern nahmen Streiks und Arbeitskämpfe der »Bauern-Arbeiter« im »Sonnengürtel« zu. Ursachen waren oft Betrug durch Unternehmen, die Forderung nach höheren Löhnen sowie der Kampf gegen die Diskriminierung als »Bürger zweiter Klasse«. Streiks auf Betriebsebene werden in China von Behörden oft geduldet, Versuche einer überbetrieblichen oder gar überregionalen Organisation außerhalb der offiziellen Gewerkschaften jedoch unterdrückt.

Die Zentralregierung unter Hu Jintao änderte 2006 offiziell die negative Haltung gegenüber den ländlichen Migranten, indem sie die »Bauern-Arbeiter« als »wichtigen Teil der chinesischen Arbeiterklasse« bezeichnete. Im Jahr 2008 verbesserte das neue Arbeitsvertragsgesetz schließlich den Kündigungsschutz. Die Zentralregierung startete eine Kampagne, alle Beschäftigten mit einem Arbeitsvertrag auszustatten, was bis dahin in Branchen wie der Bauwirtschaft nicht der Fall war. Auch wenn die Lohnarbeit stärker verrechtlicht wurde, blieben die Arbeitsbedingungen äußerst hart. Arbeitszeiten von über zwölf Stunden und nur ein freier Tag alle zwei Wochen sind noch immer weit verbreitet. Kleinste Regelverstöße führen zu Lohnabzügen. Wenn die Arbeiter in Wohnheimen auf dem Werksgelände wohnen, sind sie 24 Stunden am Tag der Kontrolle durch die Firma unterworfen.

Um das Jahr 2010 entwickelte sich in den chinesischen Medien und unter Wissenschaftlern eine Debatte um die sogenannte zweite Generation der »Bauern-Arbeiter«. Auslöser war die Selbstmordwelle bei der taiwanesischen Firma Foxconn, die für westliche Konzerne auf dem chinesischen Festland elektronische Geräte herstellt. Junge »Bauern-Arbeiter« waren aus Verzweiflung über Arbeits- und Lebensbedingungen von den Dächern der Fabriken und Wohnheime gesprungen. China erlebte 2010 auch zum ersten Mal in der Reformära eine größere überregionale Streikwelle, die die Produktion des japanischen Automobilherstellers Honda lahmlegte. Zeitweise berichteten die offiziellen Medien sogar positiv über den Streik. Vielerorts konnten Lohnerhöhungen von bis zu 30 Prozent und auch Mindestlöhne durchgesetzt werden.

Träger der Arbeitskämpfe ist die »zweite Generation«, die in den 1990ern geboren wurde. Im Unterschied zu ihren Eltern verfügen sie über einen höheren Schulabschluss, in der Regel den der Mittelschule. Viele dieser »Bauern-Arbeiter« haben nie auf einem Feld gearbeitet und träumen von einem Leben in der Stadt. Die zentrale Forderung der Streiks war daher die Erhöhung der Löhne. Es scheint, dass die meisten ihre Rolle als Lohnarbeiter akzeptieren, aber eine Bezahlung verlangen, die eine Teilnahme am urbanen Leben ermöglicht. Doppelt freie Lohnarbeiter im Marxschen Sinne sind sie formal noch nicht, da ihnen aufgrund ihrer Klassifizierung als »Agrarbevölkerung« ein Anrecht auf die Zuteilung von Kollektivland in ihrem Heimatdorf zusteht. Ob viele der »zweiten Generation« diesen Boden jemals selbst bestellen werden, bleibt allerdings fraglich. 87 Prozent der Menschen mit ländlichem »hukou« im Alter zwischen 16 und 35 Jahren sollen nach einer Statistik von 2012 zu Vollzeit außerhalb der Landwirtschaft arbeiten.

Staatlich forcierte Urbanisierung

Die Regierung in der Hu-Ära förderte die Urbanisierung, versuchte aber gleichzeitig, die Landflucht in Grenzen zu halten. Im Januar 2004 signalisierte das ZK der KPCh mit dem ersten Dokument des Jahres eine neue Politik gegenüber den Dörfern. Zum ersten Mal wurde von offizieller Seite eingestanden, dass die Entwicklung der Industrie und der Städte auf einem großen Ressourcentransfer von den Dörfern beruhe. Dadurch habe sich die Schere zwischen den Einkommen von Stadt und Land immer weiter geöffnet. Diese Tendenz stehe dem Ziel einer »Gesellschaft des bescheidenen Wohlstands« im Weg. Nun sei es an der Zeit, dass mehr Ressourcen und Subventionen in die Landwirtschaft flössen. Eine zentrale Maßnahme war die Abschaffung der Agrarsteuern, wodurch die Bauern finanziell entlastet werden sollten.

2014 wurde ein »Nationales Programm für neuartige Urbanisierung« beschlossen. Bis 2020 soll der Anteil der Stadtbevölkerung auf 60 Prozent der Gesamtbevölkerung steigen. Verglichen mit 2014 wären das 100 Millionen Menschen zusätzlich, die einen städtischen hukou bekommen sollen. Darüber hinaus ist geplant, dass alle Stadtbewohner Zugang zu einer allgemeinen Alters- und Krankenversicherung bekommen sollen. Auch das städtische Schulwesen soll für die Kinder der »Bauern-Arbeiter« geöffnet werden. Slums und informelle Siedlungen sollen verschwinden, indem günstiger Wohnraum durch staatliche Subventionierung geschaffen wird. Einige Städte bieten Migranten vom Land an, den ländlichen hukou durch einen städtischen zu ersetzen. Damit verlieren die Menschen in ihren Heimatdörfern zwar das Anrecht auf Land, sind aber in der Stadt nicht mehr »Bürger zweiter Klasse«. Was von diesen ehrgeizigen Plänen umgesetzt wird, ist noch offen. Mit einer generellen Abschaffung des hukou-Systems, ist in naher Zukunft nicht zu rechnen.

Bezogen auf die Landwirtschaft scheint die Regierung unter Xi den langfristigen Plan zu zu verfolgen, das sich selbst versorgende Kleinbauerntum abzuschaffen und durch industrielle Landwirtschaft im großen Stil zu ersetzen. So sollen die Megastädte in der Zukunft versorgt werden können. Zentrale Aspekte sind dabei die Kommerzialisierung der Bodenrechte, die Förderung von agroindustriellen Großbetrieben und die Proletarisierung der Bauern.

Die große Landnahme

Privateigentum an Grund und Boden gibt es in der VR China bis heute nicht. Laut Verfassung gehört das Land in der Stadt dem Staat und auf dem Land dem Kollektiv, verkörpert durch die Dorfregierungen. Seit 2002 bekommen Bauernfamilien ein Nutzungsrecht für den Boden für dreißig Jahre zugesprochen. Der Staat kann die dörflichen Kollektive jedoch enteignen, indem er Kollektivland als Staatsland reklassifiziert. Das Nutzungsrecht kann dann an Investoren vergeben werden, zu einem Preis, der die Entschädigung für die Bauern um ein Vielfaches übersteigt. Diese Einnahmen sind zentral für das Budget vieler Lokalregierungen. Immer wieder verpachten korrupte Kader auch illegal kollektives Land an Firmen. Die Unterdrückung von Protesten durch Schlägerbanden war dabei bisher keine Seltenheit.

Seit den 1990ern sind Landenteignungen eine der wichtigsten Ursachen für Bauernproteste. In einigen besonders extremen Fällen ging die Zentralregierung gegen lokale Kader vor, hielt sich aber in den meisten Fällen aus den Konflikten heraus. Wie viele Bauern die Nutzungsrechte für ihr Land unfreiwillig verloren haben, ist schwer zu bestimmen. Die Schätzungen chinesischer Wissenschaftler gehen weit auseinander: Nach verschiedenen Modellen der Berechnung verloren von 1984 bis 2004 30 bis 180 Millionen Bauern ihr Land. Von 2005 bis 2011 sollen 2,5 bis 3,5 Millionen jährlich landlos geworden sein.

Die Liberalisierung der Bodenverpachtung wird seit 2008 durch neue Gesetze forciert. 2013 hat die Regierung unter Xi diese Pläne für die Landwirtschaft in dem zentralen Dokument Nr. 1 bekräftigt. Unmissverständlich wurde darin festgelegt, dass Nutzungsrechte für Boden im großen Maßstab an sogenannte neue Subjekte des Produktionsmanagements transferiert werden sollen. Darunter fallen »große spezialisierte Haushalte«, »Familienfarmen«, die überdurchschnittlich viel Land pachten und für den Markt produzieren sollen, sowie Genossenschaften. Der Begriff »Farm« wird bewusst zur Abgrenzung von den Kleinbauern (xiaonong) benutzt, die in erster Linie zur Selbstversorgung produzieren und nur den Überschuss auf dem Markt verkaufen. Dem Dokument zufolge sollen auch Subventionen und Steuererleichterungen vor allem diesen »neuen Subjekten« zugute kommen. Im Dokument von 2013 wird auch die zentrale Rolle der sogenannten Drachenkopf-Unternehmen unterstrichen. Diese agroindustriellen Konzerne pachten das Land mehrerer Dörfer. Sie sollen wie ein Drachenkopf einen Schwanz an Kleinbauern in den Markt ziehen.

Die durch die Reformen von 2008 und 2013 angeschobene Umwälzung der Landwirtschaft vollzieht sich in raschem Tempo. 2008 wurden 17 Prozent der Nutzungsrechte der gesamten agrarischen Fläche an »neue Subjekte« transferiert, 2013 waren es schon 26 Prozent und im Juni 2016 ein Drittel. Um das Jahr 2014 sollen 40 Prozent aller Bauernhaushalte in der einen oder anderen Form mit »Drachenkopfunternehmen« verbunden gewesen sein.

Ein Interesse, mehr Land zu pachten, haben eher kapitalstarke Großunternehmen, was wiederum zur weiteren Verdrängung der Kleinbauern führt. Es scheint, als wolle die Zentralregierung die große Landnahme nun durch die Zwänge des Marktes erzeugen. Die rapide Kommerzialisierung der Landwirtschaft nennen einige Wissenschaftler eine »versteckte Revolution«.

Felix Wemheuer ist Professor für Moderne ­China-Studien an der Universität zu Köln.

Felix Wemheuer: Chinas große Umwälzung. Soziale Konflikte und Aufstieg im Weltsystem. Papyrossa-Verlag, Köln 2019, 272 Seiten, 16,90 Euro

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