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Online Extra
09.04.2019, 19:55:38 / Ausland

Rechte Internationale. FPÖ tritt Allianz bei

Europa den Europäern. HC Strache, Österreichs Vizekanzler am 1.
Europa den Europäern. HC Strache, Österreichs Vizekanzler am 1. Mai 2018 in Linz

Wien. Das geplante formelle Bündnis rechter Parteien in Europa erhält weiteren Zulauf. Der Generalsekretär der österreichischen FPÖ, Harald Vilimsky, erklärte am Dienstag auf Twitter, seine Partei werde sich an der Allianz beteiligen. »Auch die EU-Abgeordneten der FPÖ werden nach der Europawahl dem in Mailand von @matteosalvinimi präsentierten Reformbündnis selbstverständlich gerne beitreten«, schrieb Vilimsky. Initiator des Projekts ist Italiens Vizepremier Matteo Salvini von der Lega. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen zeigte sich erfreut. »Ein ganz herzliches Willkommen, @HCStracheFP, @vilimsky und all unsere Freunde von der #FPÖ! Ich freue mich riesig auf die künftige Zusammenarbeit, nun auch endlich in gemeinsamer Fraktion», schrieb er auf Twitter.

Meuthen hatte die Allianz am Montag in Mailand gemeinsam mit dem Lega-Chef aus der Taufe gehoben. Die Initiatoren bezeichneten diese als »patriotisch« und »freiheitlich«. Auch die Partei Die Finnen und die Dänische Volkspartei gehören dem Bündnis an, das nach der Europawahl Ende Mai entstehen soll. Laut Meuthen wollen sich demnächst noch weitere Parteien anschließen. Wie die neue Fraktion heißen soll, ist seinen Angaben zufolge jedoch noch offen. Auf die ursprünglich vorgesehene Abkürzung EAPN für »Europäische Allianz der Menschen und Nationen« wolle man aufgrund einer möglichen Verwechslungsgefahr mit einer Organisation gleichen Namens verzichten.

Die rechtspopulistischen Parteien sind derzeit auf drei Fraktionen im Europaparlament aufgespalten. Salvini bemüht sich, auch die Regierungsparteien von Polen und Ungarn, PiS und Fidesz, ins Boot zu holen. Gegen beide Länder laufen derzeit EU-Rechtsstaatsverfahren. (dpa/jW)

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