May will »Brexit« verschieben

London. Kurz vor dem EU-Gipfel will die britische Regierungschefin Theresa May die anderen Mitgliedstaaten mit einem Brief von einer »Brexit«-Verschiebung überzeugen. May werde in dem Schreiben an EU-Ratspräsident Donald Tusk eine Fristverlängerung beantragen, sagte ihr Sprecher am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in London. Berichten zufolge will sie einen Aufschub erwirken, der deutlich länger als nur ein paar Monate ist.

Mays Brief solle noch im Laufe des Dienstags, spätestens aber am Mittwoch versandt werden, sagte ihr Sprecher. In Medienberichten war davon die Rede, dass die Premierministerin um einen Aufschub des EU-Austritts um ein Jahr bitten werde. Ihr Sprecher machte dazu keine Angaben. Bislang ist vorgesehen, dass Großbritannien die EU am 29. März verlässt.

Die anderen 27 EU-Staaten müssten einen Brexit-Aufschub einstimmig billigen. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier forderte für den Fall einer langen Verschiebung des Brexit »etwas Neues« von London. Er sprach dabei von »einem neuen Ereignis, einem neuen politischen Prozess«. Für diesen Fall war in der Vergangenheit über Neuwahlen oder ein zweites Brexit-Referendum spekuliert worden. Die EU lehnt Änderungen am eigentlichen Austrittsvertrag weiter ab. (AFP/jW)