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Aus: Ausgabe vom 18.03.2019, Seite 5 / Inland
Gesundheit

Ärzte setzen auf Eskalation

Marburger Bund erklärt Tarifverhandlung an kommunalen Kliniken für gescheitert. Warnstreiks möglich
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Auch Ärzte können streiken. Hier bei einem Protestmarsch in der Kieler Innenstadt (20.5.2010)

In kommunalen Kliniken könnten demnächst Warnstreiks ausgerufen werden. Denn die große Tarifkommission der Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat die Tarifverhandlungen für rund 55.000 Mediziner in den mehr als 500 Kliniken am Samstag in Berlin für gescheitert erklärt. Allerdings müssten für die Arbeitskampfmaßnahmen erst noch Vorbereitungen getroffen werden. In den kommenden Wochen könnten dann Operationen verlegt werden und weitere Verzögerungen für Patienten bevorstehen.

Zugleich bereitet der Marburger Bund eine Urabstimmung unter den Mitgliedern über reguläre Streiks vor. »Wir haben auf eine Einigung am Verhandlungstisch gesetzt, aber ein Angebot erhalten, das wir als den Versuch verstehen müssen, uns die Selbstachtung zu nehmen«, sagte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke. »Deshalb muss jetzt der Druck erhöht werden.« Ausreichend Notdienste seien aber sichergestellt.

Die Spartengewerkschaft fordert fünf Prozent mehr Geld sowie Begrenzungen von Bereitschaftsdiensten, unter anderem durch mindestens zwei freie Wochenenden im Monat. Die Arbeitszeit müsse zudem manipulationsfrei erfasst werden. Die Vereinigung der kommunalen Unternehmerverbände (VKA) hatte bei der dritten Verhandlungsrunde am Mittwoch ein Angebot vorgelegt, das die Ärzte als unzureichend abgelehnt hatten. Beim Gehalt hätten die Unternehmer nur 1,4 Prozent für 2019 und 0,83 Prozent für 2020 angeboten.

Der Marburger Bund warf der VKA zudem vor, eine rechtliche Absicherung der Tarifverträge zu verweigern. Hintergrund ist das 2015 beschlossene Tarifeinheitsgesetz. In einem Betrieb soll demnach nur der Abschluss der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern gelten. Der Marburger Bund betonte, mit Verdi habe man sich längst verständigt, dass der Tarifvertrag der jeweils anderen Gewerkschaft nicht verdrängt werden soll. Auch Verdi hat viele Mitglieder in den Kliniken, in denen auch der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst zur Anwendung kommt.

Beim Marburger Bund fürchtet man, dass mit der VKA erstmals Unternehmer vor Gericht die Feststellung der Gewerkschaftsmehrheit beantragen könnten. Die VKA hingegen versicherte, der Marburger Bund sei für sie die zuständige Gewerkschaft für die Krankenhausärzte. Als die Klinikärzte 2006 mit einem Streik für mehr Geld und bessere Bedingungen gekämpft hatten, war der Marburger Bund fast täglich in den Schlagzeilen. Es war der erste Ärztestreik in Deutschland seit Jahrzehnten. (dpa/jW)

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