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Aus: Ausgabe vom 12.02.2019, Seite 1 / Ausland
»Brexit«

May weist Corbyn zurück

Britische Premierministerin gegen dauerhafte Zollunion mit EU. Heute Erklärung vor Parlament
Will Premierministerin Theresa May (r.) auf Oppositionsführer Je
Will Premierministerin Theresa May (r.) auf Oppositionsführer Jeremy Corbyn (l.) zugehen?

Kurz vor ihrer Erklärung im Unterhaus hat die britische Premierministerin Theresa May dem Vorschlag des linken Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine dauerhafte Zollunion mit der EU eine Absage erteilt. In einem dreiseitigen Brief an den Labour-Chef zeigte sie sich zugleich aber im Streit um ihren »Brexit«-Kurs zu weiteren Gesprächen mit der Opposition bereit. Sie sei sich einig mit Corbyn, dass es kein zweites Referendum geben solle, schrieb May. Zugleich machte sie Zugeständnisse etwa bei den Rechten für Beschäftigte.

May wird am heutigen Dienstag eine Erklärung im Parlament über den Stand der Brexit-Verhandlungen abgeben, wie ein Regierungssprecher der dpa in London bestätigte. Am Donnerstag ist eine Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte für den Austritt aus der EU geplant, der am 29. März stattfinden soll.

Corbyn stellte May in der vergangenen Woche die Unterstützung seiner Partei in Aussicht, falls sie eine Zollunion und eine Anbindung an den EU-Binnenmarkt akzeptiere. Bei einer Zollunion könnte eine offene Grenze zwischen dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland und dem EU-Mitglied Irland nach dem Brexit beibehalten werden.

Der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, sagte am Montag in Luxemburg nach einem Gespräch mit Regierungschef Xavier Bettel, die EU müsse sich jetzt intensiv auf die Möglichkeit eines ungeregelten britischen Austritts einstellen. »Es ist wichtig, dass wir uns auf alle Szenarien vorbereiten und alle Notfallmaßnahmen ergreifen, die nötig sind.«

Kurz vor einem für Montag abend in Brüssel geplanten Treffen mit dem britischen Brexit-Minister Stephen Barclay bekräftigte Barnier, die EU werde den mit May ausgehandelten Austrittsvertrag »nicht wieder öffnen und keine Neuverhandlungen beginnen«. Allerdings seien »ehrgeizigere« Formulierungen in einer politischen Erklärung über die künftigen Beziehungen möglich. Die EU wolle alles tun, um eine harte Grenze auf der irischen Insel zu vermeiden: »Aber wir müssen den Binnenmarkt schützen.« (dpa/jW)

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