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Aus: Ausgabe vom 01.02.2019, Seite 4 / Inland
Protest gegen rechte Aufmärsche

Nächster Anlauf

Extreme Rechte will sich in Düsseldorf festsetzen
Von Markus Bernhardt
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Rassistische Mobilisierung: Mitglieder der Neonazigruppen »Patrioten NRW« und »Mütter gegen Gewalt« im September 2018 in Gelsenkirchen

Die extreme Rechte versucht weiterhin, sich in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt breitzumachen. So wollen die sogenannten Patrioten NRW und zahlreiche weitere Kleingruppen am kommenden Sonnabend erneut eine Versammlung auf dem Johannes-Rau-Platz in Düsseldorf mit anschließender Demonstration abhalten.

Es handelt sich dabei um dieselben Kreise, die bereits am 17. November 2018 in der Landeshauptstadt aufmarschiert waren. Damals waren zwei Antifaschisten von den Rechten verletzt worden. Zudem hatte das antifaschistische Bündnis »Düsseldorf stellt sich quer!« (DSSQ) nach Sichtung des vorhandenen Bild- und Filmmaterials darauf hingewiesen, dass ein Kölner Hooligan »höchstwahrscheinlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung der Gegendemonstranten und der Polizei« geworfen und sein Ziel dabei »nur äußerst knapp« verfehlt habe (siehe jW vom 28.11.). Das Bündnis hatte besagtes Material damals auf seiner Homepage veröffentlicht.

Nachdem die NRW-Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine kleine Anfrage gestellt hatte, in der sie unter anderem um Informationen zu möglichen Straftätern bat, gab die Landesregierung in ihrer Antwort vom 18. Januar bekannt, der Tatverdächtige habe identifiziert und vernommen werden können. »Nach derzeitigem Ermittlungsstand handelte es sich bei dem von ihm geworfenen Gegenstand um ein Einwegfeuerzeug«, heißt es. Welche Ermittlungen die Polizei konkret veranlasst hat, bleibt jedoch ein Geheimnis.

Immerhin stellte die von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geführte Regierung in ihrer Antwort klar, dass infolge der Aufmarschserie der Rassisten von »Düsseldorf gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Dügida) im Jahr 2015 »in Nordrhein-Westfalen immer wieder flüchtlingskritische (sic!) bis flüchtlingsfeindliche Versammlungen mit einer Mischszene« stattgefunden hätten, »zu der neben subkulturellen Rechtsextremisten auch Personen aus der Hooligan-, Rocker- und- Türsteherszene gehören und die zu ihren Kundgebungen Teilnehmer in dreistelliger Anzahl mobilisieren können«. Mehr als 50 Personen hätten dabei konkret als Angehörige der »Bruderschaft Deutschland« zugeordnet werden können, die Anfang/Mitte 2017 erstmals mit T-Shirts mit der Aufschrift »Treue, Blut, Ehre« im Düsseldorfer Stadtteil Garath aufgetreten sei.

Aktuell warnt das Bündnis, die extreme Rechte sei mittlerweile »deutlich aktiver« geworden, auch außerhalb von Düsseldorf. Zugleich habe rechte und rassistische Gewalt in der Stadt zugenommen. Aktuell käme es zu diversen Aktivitäten der Szene im Raum Düsseldorf, vor allem auch im Stadtteil Eller. Um ein Zeichen gegen diese Entwicklung zu setzen, wollen Antifaschisten nicht nur am kommenden Sonnabend, sondern auch am 9. Februar auf die Straße gehen. »Mit Angriffen auf Menschen, mit ihren Streifzügen durch Eller will die ›Bruderschaft‹ Menschen einschüchtern. Deshalb wollen wir gemeinsam am 9. Februar ein Zeichen setzen und mit vielen Menschen auf die Straße gehen, um zu zeigen: So nicht!« erklärte Michael Schmidt, einer der Bündnissprecher, am Mittwoch.

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