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Aus: Ausgabe vom 09.01.2019, Seite 12 / Thema
LL-Demo

Wir sind da, und wir bleiben da

Brüche und Kontinuität. Zur Geschichte der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration
Von Ellen Brombacher
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Jahr für Jahr. Luxemburg-Liebknecht-Demonstration auf dem Weg zum Friedhof Friedrichsfelde, Berlin am 9. Januar 2011

Vor einigen Wochen begingen wir den 100. Jahrestag der Novemberrevolution. Aus dem Spartakusbund hervorgegangen, wurde auf dem I. Parteitag vom 30. Dezember 1918 bis 1. Januar 1919 die Kommunistische Partei Deutschlands gegründet. Nur wenige Wochen danach – am 15. Januar 1919 – wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht von der Reaktion ermordet. Seither wird ihrer alljährlich gedacht.

Dafür steht auch die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration, deren Geschichte hier skizziert werden soll. Am 25. Januar 1919 begleiteten Zehntausende in einer gewaltigen Massendemonstration Karl Liebknecht auf seinem letzten Weg, und am 13. Juni 1919 wurden die sterblichen Überreste Rosa Luxemburgs unter riesiger Anteilnahme in Friedrichsfelde beigesetzt. Jahr für Jahr wurden im Januar Rosa und Karl und 42 weitere von der Reaktion ermordete Revolutionäre geehrt – bis zum 15. Januar 1933. In der Nacht des Faschismus war die Fortsetzung dieser Tradition unmöglich. Von 1934 bis 1945 fanden auf dem Friedhof Friedrichsfelde keine organisierten Ehrungen statt. Das am 13. Juli 1926 enthüllte Revolutionsdenkmal von Ludwig Mies van der Rohe wurde von den Faschisten zerstört, und die Gräber der Ermordeten wurden eingeebnet.

Am 13. Januar 1946 fand erstmals wieder die Ehrung statt, und Jahr für Jahr demonstrierten weit mehr als 100.000 Menschen zu den Gräbern auf dem Friedhof der Sozialisten. Die Spitze der am Bahnhof Frankfurter Allee beginnenden Demonstration bildete die Partei- und Staatsführung der DDR. 1988 hatten DDR-Oppositionelle die Absicht, mit der Losung »Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden« an der Demonstration teilzunehmen. Rosa Luxemburg hatte diese Worte geprägt, wenige Wochen, bevor sie von Andersdenkenden ermordet wurde. Das Vorhaben wurde vereitelt.

In Zeiten der Verunsicherung

1988 befand sich die DDR innenpolitisch bereits in einer Situation, in der sie – was immer sie sicherheitspolitisch auch unternahm – nie wirklich das Richtige tat. Hätten wir seinerzeit schon gewusst, was wir heute wissen, dass z. B. Vera Lengsfeld (damals Wollenberger) nun mit der AfD sympathisiert, so wäre manches leichter vermittelbar gewesen. Aber wir neigten ohnehin nicht mehr sehr dazu zu vermitteln und verloren stetig an Einfluss und auch an Glaubwürdigkeit. 1989 begann dann die kurze Strecke der Wende hin zur Restauration des Kapitalismus, und ab dem vierten Quartal 1990 waren wir schon den alten Bundesländern beigetreten worden.

Der Weg dorthin war geprägt von gewaltigen Zweifeln am Gewesenen, von unbilanzierten Hoffnungen und einem bis dahin unvorstellbaren Opportunismus, welcher seinerzeit mit dem Begriff Wendehals umschrieben wurde. In dieser Situation wurden im Treptower Ehrenmal um die Jahreswende 1989/90 Gedenksteine mit faschistischen Parolen beschmiert. Am 3. Januar fand dort deshalb eine Antifakundgebung statt, an der etwa so viele Menschen teilnahmen, wie am 4. November 1989 auf dem Alex gewesen waren. Offiziell zu Wort kamen in Treptow fast ausschließlich sanfte Revolutionäre, die den Antifaschismus der DDR teils total in Frage stellten. Das sahen viele Teilnehmer anders und pfiffen einige Redner aus.

Auf der Sitzung des Sekretariats der SED-Bezirksleitung Berlin wurde die Kundgebung ausgewertet, vor allem mit Blick auf die am 14. Januar 1990 stattfindende Luxemburg-Liebknecht-Ehrung. Es wurde mehrheitlich festgestellt, dass auf dem Sonderparteitag im Dezember 1989 zwar unwiderruflich mit dem Stalinismus gebrochen worden sei, die Reaktionen im Treptower Park aber gezeigt hätten, dass das noch nicht von allen verstanden worden war. Ein solch stalinistisches Verhalten dürfe sich nicht wiederholen, so das damalige Fazit. Die rettende Idee war das stille Gedenken. Wo geschwiegen wird, wird in der Regel auch nichts Falsches gesagt. Und so wurde beschlossen, die Ehrung durchzuführen – ohne Demonstration, ohne Reden, auf dem Friedhof begleitet von klassischer Musik. Hätte dort jemand »Dem Karl Liebknecht, dem haben wir‘s geschworen, der Rosa Luxemburg reichen wir die Hand« gesungen, er wäre wohl ins Lager der Stalinisten eingereiht worden. So war damals die Zeit. Zum stillen Gedenken kamen unglaublich viele Menschen. Sie schwiegen, und sie demonstrierten doch. Stundenlang zog ein dichter Zug an den Gräbern der Revolutionäre vorbei, die niemals danach gestrebt hatten, einen Schritt hinter die einmal überschrittene historische Linie zurückzugehen.

Marsch vom Leninplatz

1992 geschah dann folgendes: Im Rahmen massenhafter Straßenumbenennungen – nicht der Spanischen Allee oder der Richthofenstraße und ähnlicher an Kaiser- und Nazizeit erinnernde Straßen in Westberlin – sondern der Tilgung der Namen von Straßen, benannt nach Sozialisten und Kommunisten, nicht selten ermordet von den Nazis – war auch der Leninplatz an der Reihe. Mit seiner Umbenennung in Platz der Vereinten Nationen sollte auch das Lenindenkmal geschleift werden. Dagegen regte sich Widerstand, eine Initiative gründete sich, die dazu aufrief, im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung im Januar 1992 vom Leninplatz zum Friedhof der Sozialisten zu demonstrieren. Die Resonanz war groß. Zwischen 15.000 und 20.000 Menschen folgten dem Aufruf. Das war der Beginn einer neuen Tradition. In den folgenden Jahren bis einschließlich 1995 demonstrierten wir im Januar vom Leninplatz nach Lichtenberg. Da war das Lenindenkmal längst beseitigt.

1995 kam es zu einem Zwischenfall, der zu einschneidenden Veränderungen führte. Eine Theatergruppe der Autonomen Antifa (M) Göttingen trat auf dem Friedhofsvorplatz auf. Unter dem Vorwand, die Aufführung sei nicht angemeldet, kam es zu einem ausgesprochen brutalen Polizeieinsatz, die Demonstration galt nun nicht mehr als friedliche Veranstaltung, wenngleich von ihr keinerlei Gewalt ausgegangen war. Im Ergebnis heftiger Debatten spaltete sich das Leninplatzbündnis. Einige erklärten, sie würden nicht weiter zu einer Demonstration aufrufen, weil diese die ganze Luxemburg-Liebknecht-Ehrung gefährdete. Andere wollten die Demonstration weiterführen. So spaltete sich das alte und entstand ein neues, bis zum heutigen Tage aktives Bündnis, teils aus Mitgliedern der Leninplatzinitiative, teils aus Vertretern von Organisationen und Parteien, die ab 1992 in der Demonstration mitmarschiert waren, ohne dezidiert in deren Vorbereitung einbezogen zu sein.

Das Bündnis gewährleistete ab 1996 die Durchführung der Demonstration, nicht ohne Auseinandersetzungen durchstehen zu müssen. Da war zunächst einmal die Berliner Polizei, die unter den CDU-Senatoren Jörg Schönbohm und Eckart Wertebach in den Jahren bis 1999 massive Angriffe auf die Demonstranten unternahm.

Von Anbeginn genoss die Demonstration die Solidarität breiter Teile der PDS-Basis. Ohne deren Unterstützung hätten wir es vielleicht nicht geschafft. In der Landesführung der PDS und auch an der Parteispitze hielten sich die Sympathien für die Demonstration in Grenzen. So gab es auf Dauer kein Interesse an einer Mitwirkung des Landesvorstandes im Bündnis. In keinem Jahr hat der Berliner Landesvorstand einen Bündnisaufruf mit unterschrieben. Zugleich ist festzustellen: Es gab von Anbeginn eine sachliche Zusammenarbeit in Koordinationsfragen. Und als die Demonstranten, vor allem Genossinnen und Genossen der Antifa, zwischen 1996 und 1999 jährlich auf dem Wege zum Friedhof zusammengeknüppelt wurden, so dass teils stundenlange Verzögerungen entstanden, weil wir nicht bereit waren, weiterzulaufen, war es für die Genossen der Berliner PDS eine Selbstverständlichkeit, das stille Gedenken nicht abzumelden, bis die Demonstration den Friedhof erreicht und in das stille Gedenken übergegangen war. Das war mehr als eine moralische Unterstützung. Nach besonders brutalen Prügelattacken 1997 baten die Genossinnen und Genossen der autonomen Antifa darum, zukünftig die Strecke zu verkürzen. Seit 1998 starteten wir dann ab Frankfurter Tor. Diese brutale Art des Umgangs mit der Demonstration endete mit der SPD-PDS-Koalition, die ab Anfang 2002 in der Stadt regierte.

Angriffe von mehreren Seiten

Doch das ist nur eine Seite der Medaille. In den ersten Jahren nach 1996 führte das Neue Deutschland regelrechte Leserbriefkampagnen gegen die Demonstration, und immer wieder äußerten sich führende Politikerinnen und Politiker der PDS abschätzig. Aus dieser Sachlage entwickelten sich auch innerhalb des Bündnisses Kontroversen. Während die einen stets darum kämpften, die PDS letztlich in die Pflicht zu nehmen – nicht zuletzt im Vertrauen in die Parteibasis – vertraten andere die Auffassung, wir sollten unser eigenes Ding machen. Diese Partei, die uns nicht wolle, bräuchten wir nicht. Währenddessen kämpften wir innerhalb der Partei um die Einheit der Ehrung und somit um die Anerkennung durch die Partei. Es war ein großer, wenngleich von uns nie hochgespielter Erfolg, als der Vorstand der Bundespartei unseren Vorschlag akzeptierte und beschloss, dass stilles Gedenken, die Demonstration nach Friedrichsfelde und die Ehrung am Landwehrkanal Bestandteile der Ehrung von Rosa und Karl seien, und die Mitglieder der Partei dazu aufrief, an diesen Veranstaltungen teilzunehmen.

Das wurde besonders im Jahr 2000 von enormer Wichtigkeit, denn die für den 9. Januar jenes Jahres angesetzte Ehrung wurde durch den Polizeipräsidenten verboten. Ein gewisser, polizeilich bereits gesuchter Herr Staps hatte angekündigt, im Rahmen dieser Ehrung ein gegen die PDS gerichtetes »Blutbad« anzurichten. Der Berliner PDS-Landesvorstand erklärte hierzu: »Wir können diese Drohung nicht leichtfertig ignorieren und Menschenleben aufs Spiel setzen. Deshalb haben wir gegen die Verbotsverfügung auch keinen Widerspruch eingelegt.« Aufgerufen wurde zum stillen Gedenken am Wochenende darauf, welches auch stattfand, und dem wir uns anschlossen. Dem folgte eine Zeit prinzipieller Auseinandersetzungen, die hier zu schildern der Platz nicht reicht.

Das Bündnis wurde von zwei Seiten angegriffen. Gregor Gysi schrieb am 11. Januar 2000 an Ulla Jelpke in Antwort auf deren offenen Brief: »Eine kleine gewalttätige Demo löst bei der Mehrheit der Bevölkerung nur Unverständnis aus, (…) Letztlich möchte ich noch darauf hinweisen, dass das Zusammengehen mit der dogmatischen Linken katastrophale Folgen hat (…) « Gregor Gysi war bei weitem nicht der einzige, der sich in dieser Weise äußerte. Dazu heute nur soviel: Weder war die Demo klein, noch war sie gewalttätig, und als dogmatisch bezeichnete Gregor eine nicht gezählte Anzahl an Demonstrationsteilnehmern, die der von ihm geführten Partei angehörten.

Aber wir wurden auch »links« überholt. So war im Februar 2000 in der Zeitschrift Arbeiterpolitik zu lesen, Vertreter der Kommunistischen Plattform hätten mitgeholfen, die etwa 2.000 Demonstranten, die am Stellplatz erschienen waren, in die entgegengesetzte Richtung zu zerstreuen. Ja, wir haben den Landesvorstand in dieser Situation politisch unterstützt, trotz großer Zweifel. Auch wir konnten uns nicht vorstellen, dass die Polizei die Demonstration nicht hätte schützen können. Hätten wir jedoch unsere Zweifel zur Entscheidungsgrundlage gemacht, so hätten wir die Demonstration doppelt gefährdet und uns zukünftige Kooperationen zumindest stark erschwert, und es hätte uns die Sympathie vieler Genossinnen und Genossen gekostet. Die Jahre nach 2000 und die Tatsache, dass niemand bisher die Demonstration von der Ehrung isolieren konnte, zeugt von der Zweckmäßigkeit unseres damaligen Verhaltens.

Die Ereignisse von 2000 blieben nicht der einzige rechte Angriff auf die Demonstration. 2007 explodierte unter der Brücke des S- und U-Bahnhofs Frankfurter Allee ein ferngezündeter Böller, als die Spitze des Zuges dort ankam. Jahre später stand der Täter, ein Rechter, hierfür vor Gericht. Für den 13. Januar 2008 trommelten Nazis zu einem Gegenaufmarsch unter dem Motto »Gegen das Vergessen. Freikorps, Soldaten für Deutschland«. Sabine Lösing, seinerzeit Parteivorstandsmitglied, schrieb damals: »An politischer Dreistigkeit ist das kaum zu überbieten. (…) Die bisher bestenfalls als halbherzig zu bezeichnende Reaktion unserer Partei (das war da schon Die Linke) – zumindest der Parteiführung und des Berliner Landesvorstandes (…) – auf die Naziprovokation wirft Fragen auf. Was müssen Nazis eigentlich tun, damit wir offensiv reagieren? Wie stark müssen sie werden, damit wir die von ihnen ausgehende Gefahr so ernst nehmen, dass wir auf derart symbolträchtige rechte Aktionen ebenso symbolträchtig reagieren? Benötigen sie 2,6 Prozent der Wählerstimmen wie 1928, oder 18,3 Prozent wie 1930, oder müssen sie mit 37,4 Prozent erst stärkste Partei werden wie 1932?« Seither sind elf Jahre vergangen, und wir lesen diese Zeilen unter Umständen, da die AfD stärkste »Oppositions«-Partei im Bundestag und in allen Landtagen der BRD vertreten ist. 2008 wurde die Nazidemonstration letztlich verboten.

Streitbarer Gedenkstein

Abschließend sollen noch zwei Ereignisse benannt werden, die die Luxemburg-Liebknecht-Ehrung nicht unwesentlich beeinflussten. Am 11. Dezember 2006 wurde auf dem Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde ein Gedenkstein eingeweiht. »Auf dem Stein stehen nicht, wie es vorstellbar wäre« – so schrieben damals Kurt Goldstein, Ellen Brombacher, Rim Farha, Heinz Karl und Sahra Wagenknecht – »Namen von Kommunisten und Sozialisten, die in der Sowjetunion unter Stalin umkamen, nicht selten vertraute Kampfgefährten derer, die im Rondell begraben liegen. In diesen Stein ist ein Kampfbegriff eingemeißelt: ›Opfer des Stalinismus‹. Das sind in den Augen der Gegner jedes sozialistischen Gedankens inzwischen all jene, die irgendwann zum Beispiel mit der DDR in Konflikt gerieten, ob zu Recht oder zu Unrecht. Nicht zuletzt das assoziiert dieser Stein, und er ist somit zuvörderst eine Provokation für viele Sozialisten und Kommunisten. Provokationen sollen in der Regel die Provozierten zu Dummheiten verleiten (…) Es wäre mehr als schädlich, käme die Gedenkstätte zukünftig dadurch in die Medien, dass der besagte Stein in irgendeiner Weise besudelt würde. Deshalb bitten wir alle sich zu den Provozierten Zählenden, niemandem einen Vorwand zu liefern, letztlich jene in Verruf zu bringen, die sich dem Vermächtnis von Rosa und Karl und ebenso dem von Hugo und Werner Eberlein verpflichtet fühlen. Springen wir nicht über den Stock, der uns hingehalten wird.« Natürlich sprangen in den ersten Jahren manche. Manche mögen sogar einen Auftrag erfüllt haben: Sie sprangen und lieferten der Polizei den Vorwand einzugreifen und Medien den Stoff, die Demonstration erneut und bis heute als stalinistisch zu denunzieren. Einige wenige Stalin-Bilder im Rahmen der Demonstration, getragen im Block der MLPD und von türkischen Teilnehmern, dienten immer wieder zur Rechtfertigung der Denunziationen.

2013 gab es dann den Versuch, die Demonstration auf dieser ideologischen »Grundlage« zu spalten. Ein Bündnis Rosa & Karl rief zu einer gesonderten Demonstration auf. »Wir haben«, so schrieben sie, »die Weisheit nicht mit Löffeln gefressen, sondern schreiten fragend voran. Wir wehren uns gegen jeden Dogmatismus und die Verherrlichung von Verbrechen, begangen von sogenannten Linken und im Namen ›der guten und wahren Sache‹. Wir wehren uns gegen eine ›Freund-Feind‹-Logik, denn die Welt, in der wir leben, ist nicht schwarz-weiß, sondern bunt.« Das Bündnis »Rosa & Karl« hat uns natürlich nicht in seine Strategie eingeweiht. Doch diese war leicht zu durchschauen. Wir sollten uns auf diesen von dumpfen Vorwürfen getragenen Diskurs einlassen, die Vorbereitungsphase der Demonstration im Januar 2013 sollte eine des von den Medien befeuerten Streits werden, und unser Bündnis sollte so zum Abschuss freigegeben werden. Dies erkennend, ließen wir uns auf nichts ein, ließen das »Rosa & Karl«-Bündnis agieren und organisierten ruhig die Demo-Mobilisierung. Und es kamen 2013 mehr Teilnehmer als in den Vorjahren, und die anderen kamen nicht einmal auf 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Wir haben auch das ohne jegliches Triumphgehabe zur Kenntnis genommen. Wozu Worte machen in Anbetracht der normativen Kraft des Faktischen.

In wenigen Tagen demonstrieren wir in Erinnerung an Rosa und Karl anlässlich des 100. Jahrestages ihrer Ermordung. Trotz unserer historischen Niederlagen von 1919, 1933 und 1989 haben wir das Ziel, den Profitmechanismus zu überwinden, nie aufgegeben. Doch die Realisierung dieses Ziels bedarf des Überlebens. Im Mittelpunkt unseres Kampfes, und daher auch unserer Demonstration – steht heute das Ringen um den Frieden und gegen den Faschismus. Und dies in der Situation tiefster Restauration des Kapitalismus, die so gern als Neoliberalismus bezeichnet wird, als könne man gegen den Neoliberalismus für einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz kämpfen, als ließe sich das Rad der Geschichte in progressiver Richtung zurückdrehen. Was für ein Betrug. Wir bleiben bei Rosa Luxemburg: Sozialismus oder Barbarei.

Auch, wenn die Welt der erlösten Menschheit, von der Liebknecht in seinem letzten Artikel sprach, nicht in Sicht ist, sagen wir, mit seinen Worten, gerade jetzt: »Wir sind nicht geflohen, wir sind nicht geschlagen. Und wenn sie uns in Bande werfen – wir sind da und wir bleiben da.«

Ellen Brombacher ist Mitglied im Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

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