Aus: Ausgabe vom 21.09.2018, Seite 7 / Ausland

Stühlerücken in Algier

Personalaustausch im algerischen Sicherheitsapparat geht weiter

Von Sofian Philip Naceur
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Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika gilt als schwer krank

In Algerien geht die beispiellose Entlassungswelle im Sicherheitsapparat auch drei Monate nach der überraschenden Demission des langjährigen Chefs der Nationalen Polizeibehörde (DGSN) des nordafrikanischen Landes, Abdelghani Hamel, unvermindert weiter. Bereits Anfang September hatten algerische Medien berichtet, die Kommandeure der Luftwaffe und der Bodenstreitkräfte sowie der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums seien auf Weisung von Algeriens Staatspräsident Abdelaziz Bouteflika entlassen worden. Am Montag wurde die Meldung vom Büro Bouteflikas, der auch das Amt des Verteidigungsministers bekleidet, offiziell bestätigt.

Gründe für die Personalwechsel wurden nicht genannt. Selbst die in der Regel gut informierte regierungskritische algerische Presse tappte lange im dunkeln. Sie vermutet eine Verbindung zwischen den Entlassungen und dem spektakulären Fund von 701 Kilogramm Kokain im Hafen der Mittelmeerstadt Oran Ende Mai.

Nach Informationen der Mediengruppe Ennahar und der Tageszeitung El Watan hat ein Militärgericht in Blida südlich der Hauptstadt Algier fünf jüngst entlassenen Generälen die Pässe entzogen und Untersuchungen wegen mutmaßlicher Bereicherung eingeleitet. Davon betroffen seien drei kürzlich geschasste Kommandanten militärischer Regionalkommandos sowie der ehemalige Chef der vom Verteidigungsministerium kontrollierten Gendarmerie, General Menad Nouba. Die zu Ennahar gehörende Internetseite Algérie 24 berichtete, den fünf Verdächtigen werde vorgeworfen, Scheinfirmen unter den Namen ihrer Kinder ins Leben gerufen zu haben – eine Meldung, die sich mit Ende August veröffentlichten Berichten mehrerer algerischer Medien deckt, wonach die Behörden im Zusammenhang mit der sogenannten Kokainaffäre Ermittlungen gegen mehrere Minister und deren Kinder sowie Familienangehörige einiger hochrangiger Generäle aufgenommen hätten.

Ob der Kokainfund in Oran der einzige Grund für die Untersuchungen und die Entlassungen im Sicherheitsapparat ist, bleibt unklar. Algerische Ermittlungsbehörden schweigen sich auch weiterhin konsequent zu den Hintergründen der Affäre aus und lassen so die Spekulationen munter gedeihen. Derweil ist die Reichweite der Neuordnung im Polizei- und Militärapparat beispiellos in Algeriens jüngerer Geschichte. Zwar werden Beförderungen im Sicherheitsapparat in der Regel im Sommer durchgeführt, doch die schiere Anzahl an Personalwechseln in den letzten Monaten lässt sich mit dieser lange gepflegten Tradition jährlicher Personalrochaden nicht mehr erklären.

Hamel war bereits am 26. Juni entlassen worden, nachdem er auf einer Pressekonferenz die Justiz und die mit den Untersuchungen in der Kokainaffäre beauftragten Sicherheitsbehörden indirekt der Korruption beschuldigt hatte. General Nouba wurde Anfang Juli gefeuert, während die beiden seit 2004 amtierenden Kommandanten der 1. und 2. Militärregion Mitte August ihre Hüte nehmen mussten. Wenige Tage später waren der Chef der Zentraldirektion der Armeesicherheit (DCSA), Mohamed Tirèche, und der Chef des 4. Regionalkommandos an der Reihe. Auch mehrere Offizielle der Flughafen- und Zollbehörden wurden entlassen.

Die Entlassungswelle könnte auch mit der im April 2019 anstehenden Präsidentschaftswahl in Verbindung stehen. Bouteflikas Rivalen in Algeriens hochgradig fragmentiertem und undurchsichtigem Machtgefüge erhöhen bereits seit 2013 den Druck auf dessen Clan. Damals hatte der seit 1999 amtierende Staatschef einen Schlaganfall erlitten und gilt seither als nicht fähig, die Amtsgeschäfte adäquat zu führen. Ob die Entlassungen im Sicherheitsapparat jedoch tatsächlich machtpolitisch motiviert sind und so Bouteflikas Wiederwahl im nächsten Jahr sichergestellt werden soll, wird sich erst zeigen, wenn die Kandidatenliste steht. Die regimeinternen Flügelkämpfe werden bis dahin weitergehen.


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