Aus: Ausgabe vom 15.09.2018, Seite 6 / Ausland

Ringen um Idlib

Syriens Armee bereitet Offensive auf Dschihadistenbastion vor. Westen droht mit Angriff

Von Karin Leukefeld
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Die US-Luftwaffe bereit sich auf erneute Bombenangriffe in Syrien vor

Bundesaußenminister Heiko Maas ist am Freitag in Berlin mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammengetroffen. Während der offizielle Anlass des Besuches ein deutsch-russisches Wirtschaftsforum war, dürfte es bei dem Treffen aber vor allem um die Lage in der syrischen Provinz Idlib gegangen sein. Lawrow hatte im Vorfeld gegenüber der Deutschen Presseagentur seine Bereitschaft erklärt, den von Russland, dem Iran und der Türkei geführten Astana-Prozess für ein Ende des Krieges in Syrien zukünftig auch mit der »kleinen Syrien-Gruppe« zu koordinieren, der die USA, Großbritannien, Frankreich, Jordanien, Saudi-Arabien und Deutschland angehören. Erneut forderte er Berlin auf, beim Wiederaufbau Syriens zu kooperieren.

Die Bundesregierung macht eine Beteiligung an der Finanzierung des Wiederaufbaus von einer »politischen Lösung« in Syrien abhängig, wie Maas der dpa zu Protokoll gab. Man wolle eine »neue humanitäre Katastrophe« verhindern, so der Minister. Russland spiele dabei eine »Schlüsselrolle«. Auf die Pläne von Außen- und Verteidigungsministerium in Berlin, sich an einem möglichen militärischen »Vergeltungsschlag« gegen Syrien zu beteiligen, ging Maas nicht ein.

Die USA, Großbritannien und Frankreich bereiten eine solche erneute Aggression bereits vor. Begründet werden soll sie wieder mit dem Einsatz von Giftgas in Syrien. In der Vergangenheit wurde für solche Vorfälle regelmäßig die Regierung in Damaskus verantwortlich gemacht, ohne dass es dafür stichhaltige Beweise gab. Syrien hat die Unterstellungen wiederholt zurückgewiesen, und auch Russland geht davon aus, dass die vom Westen unterstützten Kampfverbände einen Giftgasanschlag in Idlib inszenieren wollen, um einen westlichen Militärschlag zu provozieren.

Die britische Labour-Abgeordnete Emily Thornberry forderte in dieser Woche, dass mutmaßliche Chemiewaffeneinsätze in Syrien zunächst unabhängig untersucht werden, bevor sich London an einem Angriff beteiligt. Der US-Beauftragte für Syrien, James Jeffrey, erklärte dagegen, man habe »jede Menge Beweise«, dass Damaskus einen Angriff mit chemischen Waffen vorbereite. Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian erklärte, bei einer militärischen Offensive auf Idlib könnten sich »viele Terroristen« zerstreuen. Unter den bis zu 15.000 Dschihadisten seien auch Franzosen. Das sei ein »Risiko für die europäische Sicherheit«, so Le Drian im französischen Fernsehsender BFM.

Die von Syrien geplante Offensive richtet sich gegen dschihadistische und Al-Qaida-nahe Gruppen, die Idlib seit 2012 militärisch kontrollieren. Während die UNO angibt, dass sich dort etwa 10.000 Dschihadisten aufhalten könnten, gibt die Nachfolgeorganisation der als Terrororganisation gelisteten Nusra-Front, Haiat Tahrir Al-Scham (HTS), an, über mehr als 30.000 Kämpfer zu verfügen.

Für Sonntag sind in Syrien Kommunalwahlen anberaumt. Dabei geht es um die Besetzung der Lokalvertretungen, wie sie 2011 eingeführt wurden. Rund 35.000 Kandidaten konkurrieren auf zwei Listen. Die »Liste der nationalen Einheit« wird von der regierenden Arabischen Sozialistischen Baath-Partei aufgestellt, kann aber auch Mitglieder anderer Parteien umfassen. Auf der zweiten Liste kandidieren unabhängige Kandidaten.

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