Aus: Ausgabe vom 10.09.2018, Seite 1 / Ausland

Rechter Schulterschluss

Italiens Innenminister Salvini trifft Trumps früheren Chefstrategen Bannon

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Möchte die neue Rechte zum stärksten Lager in Europa machen: Italiens Innenminister Matteo Salvini während einer Pressekonferenz im Rahmen des »Ambrosetti Economic Workshop« in Cernobbio

Matteo Salvini hat sich viel vorgenommen. Nicht weniger als eine »historische Wende« und die »Rettung Europas« in letzter Minute strebt Italiens starker Mann in der Politik – Vizepremier, Innenminister und Chef der neofaschistischen Lega-Partei – an. Gelingen soll das mit einer europaweiten Allianz rechtsextremer und rechtspopulistischer Kräfte bei den Europawahlen 2019. Salvini will dafür arbeiten, dass ein solches Bündnis zur größten Fraktion im nächsten Europaparlament wird, erklärte er am Sonnabend am Rande des Politik- und Wirtschaftsforums Ambrosetti im norditalienischen Cernobbio. Seine Regierung, die eine rigide Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge betreibt, bezeichnete der Politiker dort als die »der Inklusion und des sozialen Friedens«. Für eine Allianz, wie sie Salvini anstrebt, sprach sich in Cernobbio auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders aus.

Am Freitag war Salvini in Rom mit Stephen Bannon zusammengetroffen. Der Vordenker der äußersten Rechten in den USA und frühere »Chefstratege« von US-Präsident Donald Trump ist nun dabei, mit Hilfe einer Stiftung mit Sitz in Brüssel die Bande zwischen Europas Fremdenfeinden enger zu knüpfen. »Die Bewegung« kann auf Salvini zählen. »Er ist dabei«, jubelte auf Twitter Mischaël Modrikamen, Chef der belgischen Volkspartei PP, der an dem Treffen in Rom ebenfalls teilnahm. Auch die PP zählt zu dem Block, der sich mit Bannons Hilfe formiert. Laut Berichten italienischer Medien sieht der die Europawahl als Möglichkeit, den Einfluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zurückzudrängen. Vor Salvini traf Bannon bereits die Repräsentanten anderer rechter Parteien in der EU, darunter den Briten Nigel Farage, Gründer der ultranationalistischen UKIP, und Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban. Mit Orban war Salvini am 28. August in Mailand zusammengekommen. Beide Politiker hatten anschließend demonstrativ eine gemeinsame Linie in der Flüchtlingspolitik betont.

(jW)

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