Aus: Ausgabe vom 03.09.2018, Seite 4 / Inland

Vereint mit SPD und Grünen

Festival und Konferenz gegen rechts in Frankfurt am Main. Kritik: Zwei beteiligte Parteien könnten am Antikriegstag »gegen sich selbst demonstrieren«

Von Gitta Düperthal
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Gegen die AfD wird auch mal mit Parteien protestiert, an denen es viel Kritik von links gibt (hier am 19. August in Wiesbaden)

Bei »Rock gegen rechts« in Frankfurt am Main war der Blick am Sonnabend nach Chemnitz gerichtet. Das lange geplante Festival habe durch die Ausschreitungen in der sächsischen Stadt zusätzlich an Aktualität gewonnen, betonte Frankfurts DGB-Vorsitzender Philipp Jacks vor der Alten Oper. Nachdem im Zuge rechter Proteste in Chemnitz der Hitlergruß gezeigt, Parolen wie »Deutschland den Deutschen« skandiert und »ausländisch« aussehende Menschen durch die Stadt gejagt worden seien, sei jetzt »ein Aufstehen der schweigenden Mehrheit« nötig, erklärte Hibba Kauser, Vorstandsmitglied der Landesschülervertretung Hessen. Zumal der AfD-Politiker Alexander Gauland all dies gerechtfertigt habe.

Um ein Zeichen gegen den Rechtstrend zu setzen, waren in Frankfurt nach Angaben der Veranstalter rund 15.000, laut Polizei etwa 6.000 Menschen auf der Straße. Dazu aufgerufen hatten rund 90 Organisationen, darunter Sozial- und Umweltverbände, Gewerkschaften und Parteien.

Vor einem Großtransparent mit der Aufschrift »Kein Bock auf Nazis« wurde bis zum späten Abend gefeiert und ausgelassen zu Shantels Balkan-Pop »Disko Partizani« getanzt. Es sei Zeit für eine Gegenkultur von links, betonten Aktivisten des »Frankfurter Jugendrings« auf der Festivalbühne. Die auch als engagierte Aktivistin gegen Abschiebungen bekannte Hibba Kauser kündigte an, es gehe bereits an diesem Montag um 17 Uhr mit einer Schülerdemo am Frankfurter Römer weiter.

Gegen Rassismus positionierten sich an diesem Wochenende SPD-, Grünen- und Linken-Politiker in Frankfurt in nahezu in geschlossener Einigkeit: »No pasaran – wir werden sie nicht durchkommen lassen«, sagte die Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz (Die Linke). Entschlossenes Auftreten gegen rassistische Übergriffe sei überall in der Republik »bitter notwendig«, so die Grünen-Politikerin Claudia Roth. »Keine Akzeptanz für Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, Islamophobie, Antisemitismus, Diskriminierung von Menschen und Hass von A gegen B – das wollen wir in Frankfurt nicht!« erklärte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD).

Im Frankfurter Gewerkschaftshaus trafen sich am Wochenende mehr als 200 Aktivisten des bundesweiten Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« und der hessischen Kampagne »Keine AfD im Landtag«. Diskutiert wurde über die Bedeutung von Solidarität mit den Opfern rassistischer Angriffe bundesweit sowie über die Brandstifter der AfD und wie sie zu stoppen seien. Die Initiative, die den AfD-Einzug in den Landtag verhindern will, könne bundesweit als Vorbild dienen, sagte Christine Buchholz. Statements wie das antirassistische »Mach meinen Kumpel nicht an« in Betrieben oder »Pro Inklusion« an Schulen müssten der Hetze entgegengesetzt werden, so die hessische GEW-Vorsitzende Maike Wiedwald. Ein weiterer Vorschlag zielte darauf ab, das vor der Hessen-Wahl am 28. Oktober von der AfD ausgegebene Propagandamaterial mit blauen Säcken direkt dorthin »zu befördern, wo es hingehört«. Der DGB Südosthessen will das Hanauer Gewerkschaftshaus vom kommenden Dienstag bis zum Samstag zum »dreitägigen Schutzraum gegen Abschiebung« erklären, verbunden mit Diskussionsveranstaltungen.

An den Aktivitäten des Bündnisses »Aufstehen gegen Rassismus« an diesem Wochenende gab es in Frankfurt allerdings auch Kritik von links. Denn sie wurden nicht nur von SPD und Grünen mitorganisiert, sondern standen zeitlich teilweise auch noch in Konkurrenz zu denen aus Anlass des Antikriegstages. Gundolf Hambrock, Aktivist der Initiative »Edi Bese« (Kurdisch für: Es reicht), warf Politikern dieser beiden Parteien vor, zu dem geschickt gewählten Datum von »ihrer Mitverantwortung« abzulenken. »Beide Parteien hätten sonst an dem Tag gegen sich selbst demonstrieren müssen«, so Hambrock. Sie hätten »bei den Fluchtursachen mitgewirkt, indem sie der Stationierung deutscher Truppen im Ausland und Waffenlieferungen dorthin zugestimmt haben«. Auch gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der BRD hätten sie nichts unternommen. »Edi Bese« hatte zum Antikriegstag am 1. September mit rund 200 Teilnehmern in der Stadt demonstriert.


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  • Eva Ruppert, Bad Homburg: ¡No pasarán! War das ein Antikriegstag? Bei allem Verständnis für »Rock gegen rechts« in Frankfurt am Main als Reaktion auf die Ausschreitungen in Chemnitz – für mich als »Kriegskind« ist der erste September ein K...

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