Aus: Ausgabe vom 01.09.2018, Seite 1 / Titel

Keine Knete für die Killer!

Rüstungsausgaben sollen drastisch erhöht werden – Abrüstung ist das Gebot der Stunde!

Von Sebastian Carlens
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»Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her«: Manöver im Gefechtsübungszentrum Colbitz

30 Milliarden Euro – Geld, das man gut brauchen könnte: für die Rente, für die Armen, für Ausbildung und Kindertagesstätten. Statt dessen soll diese ungeheure Summe in die Bundeswehr gepumpt werden. Das nutzt ganz wenigen: dem deutschen Kapital. Dessen weltumspannende Träume von Hegemonie und Einfluss müssen mit Waffengewalt flankiert werden.

»Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her«, heißt es im Aufruf »Abrüsten statt aufrüsten«. »Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland«, fordern die Unterzeichner. Statt dessen verlangen sie »mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik«.

Gewerkschafter, Politiker und soziale Aktivisten unterstützen den Aufruf. Mit Blick auf den 1. September, den Antikriegstag, hat vor allem die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) organisiert Unterschriften gesammelt – allein 25.000 der bislang zustande gekommenen 85.000. Denn Friedens- und Sozialpolitik hängen zusammen. Den Mördern den Geldhahn zudrehen – und umverteilen!

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