Aus: Ausgabe vom 28.08.2018, Seite 6 / Ausland

Ein Hafen für Gaza?

Gerüchte über Pläne Israels, Versorgung des abgeriegelten Landstreifens auf dem Seeweg zu ermöglichen

Von Knut Mellenthin
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Avigdor Lieberman am 22. Juli am Grenzübergang Kerem Shalom

Israel hat am Montag morgen seinen einzigen Grenzübergang für Personen zum Gazastreifen wieder geöffnet. Die Kontrollstelle Erez liegt am nördlichen Ende des schmalen Landstreifens und wurde 2007 fertiggestellt. Angeblich könnten dort täglich 45.000 Personen abgefertigt werden. Tatsächlich wird sie gegenwärtig aber nur von durchschnittlich 1.000 Bewohnern des von Israel eingezäunten Gebiets benutzt. Es handelt sich um Menschen, die sich in Israel medizinisch behandeln lassen wollen, Studenten, Geschäftsleute und Reisende, die von Israel aus ins Ausland fliegen wollen. Gazas einziger Airport liegt seit Februar 2001 still, nachdem die israelische Luftwaffe ihn während der zweiten Intifada völlig zerstört hatte.

Die israelischen Behörden hatten die Kontrollstelle Erez zuletzt am 19. August geschlossen, um eine Einstellung der zum Teil gewaltsamen Proteste an der Grenze zu erzwingen. Aus demselben Grund hatte Israel den Grenzübergang Kerem Schalom, über den der Güterverkehr abgewickelt wird, am 9. Juli gesperrt und erst am 21. August wieder geöffnet. Am Freitag drohte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman, Kerem Schalom erneut zu schließen, falls es an der Grenze nicht »ruhig bleiben« würde. Im vorigen Jahr durchfuhren rund 160.000 Lkw aus Israel die Kontrollstelle. Die meisten Importgüter für den Gazastreifen werden per Schiff zu israelischen Häfen, in erster Linie dem nahe gelegenen Aschdod, gebracht und von dort aus auf der Straße weitertransportiert.

Schon seit einigen Jahren tauchen immer wieder Gerüchte auf, dass in Israel über eine Alternative nachgedacht werde. Am 25. Juni meldeten israelische Medien, dass Lieberman während eines Besuchs auf Zypern über den Bau eines schwimmenden Hafens vor der Küste des Inselstaates verhandelt habe. Die Anlage solle als Zwischenstation für die Importe nach Gaza dienen und unter israelischer Überwachung stehen, um den Schmuggel von Waffen, Sprengstoff und anderem militärischen Gerät zu verhindern. Als erster Schritt sei die Bildung eines Projektteams innerhalb der nächsten zwei Wochen vereinbart worden. Dieses solle in den folgenden drei Monaten, also bis Ende September, einen Arbeitsplan ausarbeiten.

Die damaligen Meldungen beruhten ausschließlich auf anonymisierten Informationen und wurden bis heute nicht bestätigt. Offiziell war als Zweck von Liebermans Reise angegeben worden, dass er mit seinen zypriotischen und griechischen Kollegen über die »Zusammenarbeit in der Verteidigung und in der Terrorismusbekämpfung« sprechen wolle.

Das angebliche Projekt würde den Bau eines Tiefwasserhafens im Gazastreifen voraussetzen, um die Güter auf dem Seeweg dorthin zu bringen. Gaza-Stadt hat lediglich einen Flachwasserhafen, der nur für Fischerboote und sehr kleine Schiffe geeignet ist. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat wiederholt abgelehnt, den Bau eines größeren Hafens zuzulassen. Und Lieberman sagte im Juni 2017, ein Seehafen in Gaza würde »eine Belohnung des Terrorismus darstellen«. Zugleich ist nicht zu erkennen, dass das angebliche Zypern-Projekt für Israel irgendeinen Vorteil gegenüber dem gegenwärtigen System bieten könnte. Israelische Kommentatoren halten das Projekt daher für eine Legende.

Dasselbe muss nicht zwangsläufig auch für das seit vorigem Mittwoch verbreitete Gerücht gelten, Lieberman sei im Juni während seines Aufenthalts auf Zypern heimlich mit dem Außenminister von Katar zusammengetroffen. Das nährt zwar Spekulationen, dass das kleine, durch Erdgas und Öl superreiche Fürstentum die angeblich geplanten Hafenbauten auf Zypern und in Gaza finanzieren könnte. Aber Katar, das seit mindestens 22 Jahren vielfältige, wenn auch diskrete Verbindungen zu Israel pflegt, spielt auch eine zentrale Rolle bei den zur Zeit laufenden indirekten Verhandlungen des zionistischen Staates mit der Hamas über einen langfristigen Waffenstillstand.


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