Aus: Ausgabe vom 27.08.2018, Seite 2 / Inland

Protest gegen »Identitäre«

Dresden: Hunderte demonstrieren. Neonazikonzert in Thüringen verhindert

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Besucher der »Festival-Kundgebung« der neofaschistischen »Identitären Bewegung« am Sonnabend in Dresden

Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Dresden gegen ein Treffen der neofaschistischen »Identitären Bewegung« (IB) demonstriert. Zur Veranstaltung der Rechten in der Innenstadt kamen nach Einschätzung von Beobachtern ebenfalls mehrere hundert Teilnehmer. Ein für Sonnabend geplantes Rechtsrockkonzert im thüringischen Mattstedt konnte unterdessen mit juristischen Mitteln verhindert werden.

Der rechte Aufzug in Dresden wie auch die Gegenveranstaltungen verliefen nach Angaben der Polizei friedlich. Allerdings wurden fünf Journalisten von Ordnern des IB-Aufmarschs angegriffen. Verletzt worden sei aber niemand, Beamte hätten »zum Schutz der Journalisten sofort« eingegriffen, hieß es von seiten der Polizei. Diese teilte mit, man ermittele gegen sechs Personen wegen Nötigung und gegen einen Teilnehmer der IB-Veranstaltung, weil er das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation getragen habe. Obwohl die IB in Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums nur rund 500 Mitglieder hat, werden ihr 114 Straftaten zugerechnet, die in den letzten 16 Monaten begangen wurden. Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag mit, wie das Handelsblatt am Freitag berichtete.

Das für das Wochenende in dem Dorf Mattstedt im Landkreis Weimarer Land geplante Rechtsrockfestival war von der zuständigen Kommune verboten worden. Das Verwaltungsgericht Weimar bestätigte diese Verfügung unmittelbar vor Beginn des Events, zu dem rund 5.000 Neonazis erwartet worden waren. Die Veranstalter hatten nicht mit allen Eigentümern eines alten Industriegeländes einen Mietvertrag geschlossen. Ein kleiner Teil des Areals gehört einer Immobiliengesellschaft des Bundes, ein Umstand, den sich die Gemeinde zunutze machte. Laut Polizei nutzten etwa 450 Rechte Kloster Veßra in Südthüringen als Ausweichort für ein Konzert.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte am Sonnabend in Mattstedt mit Blick auf den Gerichtsentscheid, man sei »eine Etappe weitergekommen, aber noch lange nicht über den Berg«. Ramelow und Innenminister Georg Maier (SPD) nahmen an einem Gottesdienst in dem Dorf teil. Bürgerbündnisse, die evangelische Kirche und Parteien hatten in Erwartung des Konzerts zu Protesten aufgerufen. Sie feierten nach dem Gottesdienst ein »Fest der Demokratie« und veranstalteten eine Demonstration, an der rund 500 Menschen teilnahmen. (dpa/jW)


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