Aus: Ausgabe vom 14.07.2018, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Mays Rätsel

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Von Lucas Zeise
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Die britische Regierung schockt die Londons Finanzwelt

Die britische Premierministerin Theresa May hatte seit ihrem Amtsantritt eine dermaßen schlechte Presse, nicht nur von links, sondern auch von rechts, dass man geneigt war zu schlussfolgern, ihr Überleben verdanke sie besonderer politischer Raffinesse. Sie und die übrige königliche Regierung haben jetzt, zwei Jahre nach der »Brexit«-Entscheidung der Wähler, einen Plan für den Austritt aus der EU vorgelegt. Der besteht aus einer klugen Selbstverständlichkeit und einem Schockelement, das einen nicht nur an Frau Mays Verstand sondern auch am eigenen Weltbild zweifeln lässt.

Zunächst zur klugen Selbstverständlichkeit: May und ihre stockkonservativen Minister sagen, sie wollen das Königreich im gemeinsamen Markt der EU lassen. Im jetzt veröffentlichten »White Paper« der Regierung heißt es, die »Just in time«-Produktion der Konzerne solle nicht durch lästige Grenzkontrollen aufgehalten werden. Es soll keine Zölle oder Kontingente zwischen dem Königreich und den EU-Staaten geben. Kurz, im Warenverkehr soll alles beim alten bleiben. Britannien akzeptiert die Marktregeln und die Normierung der Waren. Bei der Neuformulierung solcher Regeln hätte die britische Regierung gern ein Mitspracherecht. Dazu lassen sich wie für die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz, Norwegen oder Island sicher Kompromisse finden.

Der Schock besteht in der Behandlung des Finanzsektors. Der ist in Britannien größer und wichtiger als in irgendeinem anderen Industrieland der Welt. London ist nicht nur einer der größten Finanzplätze der Welt sondern zugleich das finanzielle Zentrum der EU. Zwar werden die Finanzgeschäfte mit der kleinen Kundschaft EU-weit vor Ort in der Fläche erledigt, das Großbanking mit Krediten, Wertpapieremissionen, Börsengängen, Übernahmen und Fusionen von Unternehmen sowie das Geschäft unter den Banken selber wird dagegen weitgehend und immer mehr in London abgewickelt. Obwohl Britannien nicht an der Währungsunion teilnimmt, konnten in London befindliche Banken alle Bankgeschäfte mit Kunden in allen EU-Ländern machen, weil nach EU-Regeln die Regulierung (von Banken, Versicherungen, Fonds etc.) in einem Land der EU als Zulassung für alle gilt. Bisher hatten May und die Londoner Finanzhäuser die gemeinsame Position vertreten, dass diese gegenseitige Anerkennung auch nach dem Brexit einfach fortbestehen soll. Im jetzt vorgelegten Austrittsplan der Regierung aber ist die Forderung fallengelassen, was zu einem Proteststurm der Banker führte.

Es ist unvorstellbar, dass eine britische Regierung auf Dauer dermaßen gegen die erklärten Interessen des Finanzkapitals im eigenen Land handelt. Plausible Erklärungen sind mir nicht bekannt. Hier ein Ratespiel: Wurde der Regierung May eine Falle gestellt, um sie zu stürzen und so den EU-Austritt ganz zu vermeiden? Vielleicht unter Teilnahme der Labour-Party? Die damit als gefährliche Opposition ausfallen würde?

Oder vertrauen Banker und britische Regierung beide darauf, dass das Finanzkapital vom Kontinent und den USA sein Interesse am Fortbestand einer starken Londoner City auf andere Weise zur Geltung bringt? Rätsel über Rätsel.

Unser Autor ist Finanzjournalist und Publizist. Er lebt in Frankfurt am Main.

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