Aus: Ausgabe vom 09.07.2018, Seite 7 / Ausland

Warnung aus Pjöngjang

Nordkorea wehrt sich gegen erpresserische Forderungen der USA. Besuch von Außenminister Pompeo »extrem enttäuschend«

Von Knut Mellenthin
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US-Außenminister Michael Pompeo (links) am Freitag in Pjöngjang im Gespräch mit Kim Yong Chol

Die Gespräche zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) sind ins Stocken geraten. In einer Stellungnahme, die am Sonnabend von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlicht wurde, wirft das Außenministerium in Pjöngjang den USA vor, »einseitige und gangsterartige Forderungen« zu stellen.

US-Präsident Donald Trump und der Staats- und Parteichef der DVRK, Kim Jong Un, waren am 12. Juni in Singapur zum ersten Gipfeltreffen in der bilateralen Geschichte beider Länder zusammengekommen. Die anschließend veröffentlichte gemeinsame Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Entwicklung neuer Beziehungen zwischen beiden Staaten und zur Schaffung eines dauerhaften Friedenssystems auf der Halbinsel. Während Trump nicht näher bezeichnete »Sicherheitsgarantien« in Aussicht stellte, bekräftigte Kim den Willen der DVRK, eine »vollständige Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel« zu erreichen. Das umfasst nach dem traditionellen Verständnis nordkoreanischer Politiker weit mehr als nur die einseitige atomare Abrüstung ihres Landes.

Praktische Vereinbarungen enthält die Absichtserklärung von Singapur nicht. Um die Verhandlungen darüber anzuschieben, hielt sich US-Außenminister Michael »Mike« Pompeo am Freitag und Sonnabend zu insgesamt mehr als achtstündigen Gesprächen in Nordkorea auf. Sein Partner auf der anderen Seite war der 73jährige General Kim Jong Chol, der von Februar 2009 bis Januar 2016 den wichtigsten Geheimdienst der DVRK geleitet hatte und jetzt als Chefunterhändler seines Landes gegenüber den USA tätig ist.

Mit welchen Forderungen der US-Außenminister den Zorn der Nordkoreaner erregt hat, ist nicht genau bekannt. Aus der Stellungnahme Pjöngjangs lässt sich aber schließen, dass es um die einseitige »verifizierbare und irreversible« Demontage der nordkoreanischen Atomwaffen und Raketen ebenso wie die der damit verbundenen Produktions- und Forschungsstätten gegangen sein muss. Diese sollten als erster Schritt und ohne Gegenleistungen erfolgen.

Im Unterschied dazu steht für die DVRK in der zeitlichen Abfolge der Aufbau von gegenseitigem Vertrauen an erster Stelle. Praktische Maßnahmen sollen »Schritt für Schritt« und »nach dem Prinzip der simultanen Aktionen« erfolgen. Als vertrauensbildende Maßnahmen führt Nordkorea seit über acht Monaten keine Atomwaffen- oder Raketentests mehr durch und hat im Mai eine nukleare Versuchsanlage gesprengt.

Zum Besuch von Pompeo hatten die Nordkoreaner der Stellungnahme des Außenministeriums zufolge mehrere Vorschläge vorbereitet, zum einen multilaterale Austauschprogramme zur Verbesserung der Beziehungen zwischen der DVRK und den USA. Zweitens sollte eine Erklärung zur Beendigung des Kriegszustands veröffentlicht werden. Seit dem Koreakrieg von 1950 bis 1953 befinden sich beide Länder offiziell immer noch im Kriegszustand. Nach nordkoreanischer Vorstellung sollte ein entsprechendes Statement schon am 27. Juli, dem 65. Jahrestag der Unterzeichnung des Waffenstillstands von Panmunjom, abgegeben werden. Drittens ist Pjöngjang zur Zerstörung einer Versuchsanlage für Triebwerke mit besonders hoher Schubleistung bereit. Dadurch könnte die angebotene Unterbrechung der Produktion von Langstreckenraketen überprüfbar gemacht werden.

Pompeo, so muss man aus der nordkoreanischen Stellungnahme folgern, zeigte weder an diesen Angeboten Interesse, noch habe er eigene »konstruktive Vorschläge« mitgebracht oder über die »Schaffung eines Friedenssystems auf der Koreanischen Halbinsel« sprechen wollen, wie es dort explizit heißt. Der Verlauf der Gespräche mit Pompeo sei »so extrem enttäuschend« gewesen, dass die DVRK in ihrem unerschütterlichen Willen zur Entnuklearisierung schwankend werden könnte, heißt es weiter in der Verlautbarung des Außenministeriums. »Es scheint, dass die USA unseren guten Willen und unsere Geduld falsch verstanden haben.« Zugleich wird dort aber auch betont, dass man weiter auf den guten Willen von Donald Trump setze. Daraus wird deutlich, dass es der DVRK um eine Kurs- und Klimakorrektur bei den Verhandlungen, aber nicht um deren Abbruch geht.

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