Aus: Ausgabe vom 03.07.2018, Seite 6 / Ausland

Roter Teppich für Rohani

Irans Präsident besucht Schweiz und Österreich. Atomabkommen und US-Sanktionen zentrale Themen

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Irans Präsident Hassan Rohani

Zum ersten Mal nach zweieinhalb Jahren ist der iranische Präsident Hassan Rohani wieder zu einem offiziellen Besuch nach Westeuropa gereist. Er traf am Montag in der Schweiz ein, wo er mit militärischen Ehren begrüßt wurde. Am Mittwoch soll die Tour nach Österreich weitergehen.

In der Schweiz waren Treffen mit Bundespräsident Alain Berset und Bundesrat Ignazio Cassis vorgesehen, an denen auch Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif teilnehmen sollte. Im Zentrum der Gespräche sollten die jüngsten Entwicklungen um das Atomabkommen stehen, das von US-Präsident Donald Trump aufgekündigt worden war. »Trotz des Ausstiegs der USA gilt es Wege zu finden, um dessen Errungenschaften zu sichern und an der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen in der Region festzuhalten«, hieß es aus Bern. Außerdem sollte darüber beraten werden, wie die bilateralen Beziehungen weiterentwickelt werden können, auch wenn die USA wieder Sanktionen gegen den Iran einführen. Die Wahl der Reiseziele sei durchaus symbolisch, so die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA. So seien die maßgeblichen Verhandlungen über das Atomabkommen in Genf und Wien geführt worden. Zudem vertritt die Schweizer Botschaft in Teheran die Interessen der USA, die keine diplomatischen Beziehungen mit dem Iran unterhalten.

Für Mittwoch sind in Wien Treffen Rohanis mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorgesehen. Angekündigt wurden die Unterzeichnung von Memoranden zur Zusammenarbeit im Transportwesen und im Wassermanagement. Zudem soll Rohani am Abend einen Vortrag vor der Wirtschaftskammer Österreich halten.

Als eine »Niederlage der US-Politik«, den Bestrebungen Washingtons, die Islamische Republik zu isolieren, wertete der iranische Botschafter in Bern, Mohammed Reza Haji-Karimi, den Besuch Rohanis. Das Treffen in der Schweiz sei »ein Wendepunkt in den Beziehungen« der beiden Länder, »während wir am Vorabend des 100. Jahrestages der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen stehen«. IRNA zitierte zudem eine Erklärung der Regierung in Bern, in der es heißt: »Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran haben sich in den vergangenen Jahren vertieft. Es ist das Ziel beider Seiten, diese positive Entwicklung in die Zukunft fortzuschreiben.«

Mit Blick auf die Visite in Wien zitierte IRNA den österreichischen Bundespräsidenten mit den Worten, Österreich und die EU »werden sich weiter für den Fortbestand des Nuklearabkommens einsetzen, solange der Iran ebenfalls seine Verpflichtungen einhält«. Van der Bellen habe erklärt, der 2015 unterzeichnete Vertrag habe »ein Fenster geöffnet, um auch andere wichtige Probleme anzusprechen«. Auch Kurz habe sich dafür ausgesprochen, das Abkommen »gemeinsam mit unseren Partnern in der EU aufrechtzuerhalten«. Wichtig sei vor allem, »dass sich der Iran weiterhin an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen hält«. (dpa/IRNA/jW)

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