Aus: Ausgabe vom 16.05.2018, Seite 15 / Antifa

Anzugträger trifft Mob

Auftritt des AfD-Politikers Höcke bei Pegida: Starker Mobilisierungseffekt bleibt bisher aus

Von Steve Hollasky
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Björn Höcke (Mitte) nach einer Rede auf einer AfD-Kundgebung in Zwickau am 30. April. Rechts: Siegfried Däbritz von Pegida

Rund 400 Menschen haben am Montag abend in Dresden gegen einen Aufmarsch des rassistischen Bündnisses »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (Pegida) mit dem Thüringer AfD-Sprecher und Landtagsfraktionschef Björn Höcke protestiert. Das Bündnis um Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz hatte sich von Höckes Anwesenheit einen Mobilisierungsschub erhofft. Seit der Jahreswende 2014/2015 haben die Teilnehmerzahlen der zunächst wöchentlich und nun alle vierzehn Tage stattfindenden Aufmärsche durch die sächsische Landeshauptstadt drastisch abgenommen. Von bis zu 15.000 auf nun maximal 2.500 – trotz »Stargast«.

»Das dürfte eine Enttäuschung für die Pegida-Chefs gewesen sein«, hielt die Dresdner Morgenpost in ihrer Internetausgabe fest. Schon zu Beginn ihrer Kundgebung beschwerten sich die »Patrioten« bei der Polizei über die enorme Lautstärke des antifaschistischen Pfeifkonzerts. Zur Gegendemonstration hatten die Gruppen »Nationalismus raus aus den Köpfen!« und »Hope – Fight racism« aufgerufen. »Für uns sind die Proteste am heutigen Tag ein Erfolg«, resümierte einer der Organisatoren der Kundgebung auf dem Dresdner Postplatz am frühen Montag abend gegenüber junge Welt.

AfD-Rechtsaußen Höcke hatte bereits im Januar 2017 mit einer Rede in Dresden bundesweit für Furore gesorgt. In auffällig enger Anlehnung an Nazivokabular hatte er einerseits pseudoantikapitalistisch gegen den Neoliberalismus gewettert und gleichzeitig Gewerkschaften und die »wachsende Sozialindustrie« beschimpft. Zudem bezeichnete er das Denkmal für den Massenmord an den europäischen Jüdinnen und Juden in Berlin als »Denkmal der Schande«. Danach hatte Höcke selbst innerhalb der AfD mit Gegenwind zu kämpfen. Die inzwischen ausgetretene damalige Bundesvorsitzende Frauke Petry hatte ein Ausschlussverfahren gegen ihn angestrengt, das erst kürzlich ohne weitere Konsequenzen für Höcke eingestellt wurde. Offiziell hatte zu der Veranstaltung, auf der besagte Worte fielen, übrigens nicht Pegida eingeladen, sondern der AfD-Jugendverband. Damals hinderte ein entsprechender Parteitagsbeschluss Höcke daran, bei Pegida zu sprechen. Jedoch sicherte der Pegida-Ordnerdienst die Versammlung im Ballhaus Watzke ab.

Am Montag folgte nun der öffentliche Schulterschluss des Thüringer AfD-Chefs und der Truppe um Lutz Bachmann. Höcke übte sich am Montag einmal mehr in sozialer Demagogie und warnte vor »internationalen Konzernen«, die er beschuldigte, gemeinsam mit »transnationalen Eliten« das Volk auszutauschen. Ziel der AfD müsse es sein, bei der Landtagswahl 2019 in Sachsen stärkste Kraft zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, will die AfD scheinbar auch auf Pegida setzen.

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