Aus: Ausgabe vom 07.05.2018, Seite 8 / Ansichten

Moskauer Revoluzzer des Tages: Nawalny-Anhänger

Von Reinhard Lauterbach
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Vor der Festnahme: Alexej Nawalny spricht vor seinen Anhängern am Samstag in Moskau

Russland hat von der BRD gelernt: Die Wichtigkeit einer Staatsfeierlichkeit ermisst sich am Ausmaß der Demonstrationsverbote, mit denen sie umgeben wird. Was Angela Merkel in Hamburg recht war – sich von ihren »G 20«-Kumpanen als Gastgeberin und »Führerin der freien Welt« feiern zu lassen –, war Wladimir Putin offenbar billig. Vor seiner Vereidigung für die vierte Amtszeit an diesem Montag sollte es keine hässlichen Bilder öffentlichen Dissenses geben.

Alexej Nawalny, dem selbsternannten Oppositionsführer, ging es genau darum, diese hässlichen Bilder zu produzieren. Also erschien er auf seiner eigenen Kundgebung, die zuvor verboten worden war, um sich festnehmen zu lassen. Mit ihm traf es, nach Angaben der Putin-Gegner, etwa 1.600 weitere Demonstranten. Insgesamt aber war der Zulauf zu den aktuellen Protesten unter der Parole »Unser Zar ist er nicht« weit geringer als noch 2017 bei den von Nawalny organisierten sogenannten Antikorruptionsaktionen. Das heißt im Umkehrschluss, dass Nawalny heute weiter davon entfernt ist, ein realer Machtfaktor zu sein, als er es noch vor einem Jahr war. Dass ähnliche Proteste in der russischen Provinz in vielen Fällen ungestört stattfanden, zeigt zudem, dass es Nawalny war, dem es um die Randale ging.

Die russische Staatsmacht ließ sich von Nawalny zu hartem Vorgehen gegen die Demonstranten provozieren. Das zeigt ihre Nervosität. Denn maximal vierstellige Teilnehmerzahlen bargen nirgends auch nur ansatzweise das Potential für eine Änderung der politischen Kräfteverhältnisse im Land. Es sei denn, die Staatsmacht bereitet sich darauf vor, künftig auch reale soziale Proteste gewaltsam niederzuschlagen, nicht nur die Events Moskauer Hipster. Dann legt sie selbst die Grundlage für die Farbenrevolutionen, die sie verhindern will.


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