Aus: Ausgabe vom 23.04.2018, Seite 4 / Inland

Für »bewegungsorientierte« Linke

In Berlin trafen sich 150 Genossen zu einem »Ratschlag«

Bundesparteitag_Die_53708278.jpg
Ist die Partei Die Linke selbst schon Sammlungsbewegung oder nur Teil eines von prominenten Genossen ersonnenen Projekts? Darüber wird derzeit unter Genossen gestritten

Es hatte im Januar mit einem »Aufruf für eine bewegungsorientierte Linke« begonnen, initiiert von Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion um Niema Movassat. Etliche Genossen hatten sich darin für eine Linkspartei ausgesprochen, die gleichermaßen offen für Vertreter sozialer Bewegungen als auch für ehemalige Mitglieder von SPD und Grünen ist. Darin hieß es unter anderem: »Ein medialer Wahlverein kann keine Alternative zu einer pluralen und demokratisch verfassten Partei sein.« Damit distanzierten sie sich von jener nicht näher beschriebenen »linken Sammlungsbewegung« unter Beteiligung ebenfalls bislang nicht benannter Prominenter, die Sahra Wagenknecht seit einigen Monaten propagiert. Auch die Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden zur Flüchtlingspolitik kritisierten sie darin.

Am Sonnabend trafen sich rund 150 Initiatoren und Unterstützer dieses Aufrufs und berieten auf einem ganztägigen »Ratschlag« ihr weiteres Vorgehen mit Blick auf den Bundesparteitag im Juni. An dem Treffen nahmen insbesondere Genossen vom linken Parteiflügel teil, die lange den Kurs von Wagenknecht unterstützt hatten, insbesondere mit Blick auf ihre Warnungen vor Regierungsbeteiligungen. Von der Bundestagsfraktion waren neben Movassat unter anderem Tobias Pflüger, Christine Buchholz, Nicole Gohlke und Lorenz Gösta Beutin dabei, außerdem waren zahlreiche Landes- und Kommunalpolitiker angereist.

Die Teilnehmer sind sich in einer Frage mit den Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger einig: Sie meinen, die Partei sei bereits Teil sozialer Bewegungen und müsse sich auf die Zusammenarbeit mit ihnen konzentrieren, um an Kraft zu gewinnen. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig kritisierte, die von Wagenknecht wie auch von Oskar Lafontaine propagierte Sammlungsbewegung sei eine »Missachtung der eigenen Partei«. Dafür gebe es »keinerlei Legitimation«.

Spiegel online hatte am Freitag von tiefen Zerwürfnissen innerhalb der Linksfraktion berichtet. Unter ihnen war auch die Mehrheit jener 25 Abgeordneten, die im März eine Erklärung unterzeichnet hatten, in der Wagenknecht aufgefordert wird, ihre Meinung über die angeblich unzureichende Leistung der beiden Bundesvorsitzenden nicht mehr in den Medien kundzutun. Sie zeigten sich darin zugleich »irritiert« vom »nichtintegrativen« Führungsstil der Fraktionsspitze (siehe jW vom 23.3.). Spiegel online schrieb unter Berufung auf nicht namentlich genannte Mitglieder der Fraktion, es sei am vergangenen Dienstag auf einer Sitzung der Abgeordneten zu »Gebrüll und Pöbeleien« gekommen. Wagenknecht selbst hat demnach die Erklärung der Genossen auf die Tagesordnung gesetzt – und deren Vorwürfe zurückgewiesen. (jW)

Der richtige Begleiter für den Sommer im Marx-Jahr!

Unser Aktionsabo der gedruckten Ausgabe (62 Euro statt 115,20 Euro): Sechs Tage in der Woche, mit vielen Hintergründen und Analysen, mit thematischen Beilagen und am Wochenende acht Seiten extra. Das Abo endet nach drei Monaten automatisch. Als Zugabe gibt es das Buch »Marx to go« aus dem Verlag Neues Leben.


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Mehr aus: Inland