Aus: Ausgabe vom 23.04.2018, Seite 8 / Abgeschrieben

»Für atomare Abrüstung in der Welt«

Das deutschsprachige nordkoreanische Internetportal naenara.com.kp veröffentlichte am Sonnabend folgenden Beschluss des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) vom Freitag:

Erstens: Es wird feierlich erklärt, dass im Kampf zur Durchsetzung der Richtlinie für parallele Entwicklung subkritischer und unterirdischer Atomtests die Entwicklung von kleinen, leichten und supergroßen Atomwaffen und deren Transportmitteln in Reihenfolge durchgeführt und die atomare Bewaffnung zuverlässig verwirklicht wurde.

Zweitens: Die Atomtests und Teststarts der ICBM (Interkontinentalraketen, jW) werden ab 21. April Juche 107 (2018) gestoppt. Der nördliche Atomtestplatz der Republik wird abgeschafft, um den transparenten Teststopp zu garantieren.

Drittens: Der Teststopp ist ein wichtiger Prozess für atomare Abrüstung in der Welt, und unsere Republik wird sich den internationalen Bestrebungen und Anstrengungen für totalen Teststopp anschließen.

Viertens: Wir werden keine Atomwaffen anwenden, solange es keine atomare Bedrohung und Provokation gegen unseren Staat gibt, und keinesfalls Atomwaffen und diesbezügliche Technik weitergeben.

Fünftens: Alle Kräfte werden dafür eingesetzt, unter Einsatz aller personellen und materiellen Ressourcen des Landes eine mächtige sozialistische Wirtschaft aufzubauen und den Lebensstandard des Volkes beträchtlich zu erhöhen.

Sechstens: Die engen Beziehungen und Gespräche mit den Nachbarländern und der internationalen Gemeinschaft werden aktiviert, um ein günstiges internationales Umfeld für den sozialistischen Wirtschaftsaufbau zu schaffen und den Frieden und die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und in der Welt zu schützen.

Am Sonnabend fanden am Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin und am Sonntag in Ziegenhals bei Berlin Kundgebungen aus Anlass des 132. Geburtstages des von den Nazis ermordeten KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann statt. In Berlin sprach der Historiker und jW-Autor Nick Brauns:

Mehr als elf Jahre war Ernst Thälmann politischer Gefangener des Hitlerfaschismus. Auch hinter Kerkermauern blieb er eine Gefahr für die Nazis. Mit seiner Ermordung am 18. August 1944 im KZ Buchenwald wollte sich das Naziregime einer Persönlichkeit entledigen, die angesichts der absehbaren Kriegsniederlage eine führende Rolle beim Aufbau eines demokratischen Nachkriegsdeutschlands gespielt hätte.

Ein politischer Gefangener ist auch Abdullah Öcalan. Seit 1999 befindet sich der Vordenker der kurdischen Freiheitsbewegung auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Isolationshaft. Doch ebenso wenig wie die Hitlerfaschisten Thälmann brechen konnten, kann das AKP-Regime Abdullah Öcalan brechen.

So, wie Thälmann hinter Kerkergittern für Millionen ein Symbol des Widerstandsgeistes war, so bleibt heute Abdullah Öcalan ein Hoffnungsträger im Mittleren Osten. (…)

Solidarität mit den Völkern Syriens, Solidarität mit dem kurdischen Freiheitskampf, Solidarität mit den demokratischen Kräften in der Türkei darf kein abstraktes Lippenbekenntnis bleiben. Die Solidarität muss praktisch werden!

Möglichkeiten dafür bieten sich bereits am 1. Mai. (…) Und am 8. Mai findet im Berliner Maritim-Hotel die Hauptversammlung von Rheinmetall statt. Auch dort sind Proteste angekündigt.

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