Aus: Ausgabe vom 12.02.2018, Seite 2 / Inland

Sündenbock und Kronprinzessin

SPD-Chaos: Nahles übernimmt Vorsitz, Schulz-Schwester sauer

Koalitionsverhandlun_56219013.jpg
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles vergangene Woche auf dem Weg zu einer Faktionssitzung im Bundestag

Im Postengerangel der SPD verdichten sich die Anzeichen, dass Andrea Nahles den Parteivorsitz bereits diese Woche kommissarisch von Martin Schulz übernehmen wird. »Es wird am Dienstag eine Präsidiumssitzung geben, auf der wir über den weiteren Weg beraten«, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntag der Deutschen Presseagentur. Zuvor hatte die Bild am Sonntag ohne Angaben von Quellen berichtet, dass Nahles sofort SPD-Chefin werden soll. Fix wäre das aber erst mit der SPD-Präsidiumsentscheidung. Der Wunsch nach klaren Verhältnissen wächst auch wegen des PR-Desasters von Schulz, der nach der Bundestagswahl zunächst ausgeschlossen hatte, an einer großen Koalition mit CDU und CSU mitzuwirken, dann aber doch deren Außenminister werden wollte und dafür den Parteivorsitz aufgegeben hatte. Wegen des Widerstands an der Basis, die sich an sein Versprechen erinnerte, sah er sich schließlich doch genötigt, auf das Ministeramt zu verzichten. Nach eigenen Angaben sah er durch die Debatte um seine Person ein »Ja« zum Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien beim Mitgliederentscheid der SPD gefährdet.

Bisher war geplant, dass Nahles erst im März den Parteivorsitz übernimmt. Soweit bei Redaktionsschluss bekannt, soll Schulz aber weiterhin mit Nahles bei Regionalkonferenzen um die Zustimmung der Basis für die große Koalition werben.

Trotz des Verzichts von Martin Schulz scheint Außenminister Sigmar Gabriel nicht darauf hoffen zu können, dass er das Amt behält. »Sigmar Gabriel ist ein guter Außenminister gewesen«, sagte der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner am Samstag in den ARD-»Tagesthemen«. Wie die Deutsche Presseagentur aus Parteikreisen erfuhr, hat sich Gabriel aber mit seinen jüngsten, gegen Schulz gerichteten Aussagen extrem geschadet. Da zudem auch sein Verhältnis zur designierten neuen SPD-Vorsitzenden Nahles als stark belastet gilt, werden ihm kaum noch Chancen eingeräumt. Als mögliche Kandidaten gelten zum Beispiel Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley.

Auch Nahles steht aber inzwischen persönlich in der Kritik. Die Schwester von Martin Schulz warf ihr und der SPD-Führungsriege vor, die Partei habe sich als »echte Schlangengrube« erwiesen. Ihr Bruder werde zum Sündenbock gemacht, sagte die Sozialdemokratin Doris Harst der Welt am Sonntag. (dpa/jW)


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Mehr aus: Inland
  • Drohnen und EU-Armee: In Sachen Friedenspolitik ist von der »Groko«-Neuauflage nichts Gutes zu erwarten. Ein Gespräch mit Kristian Golla
    Gitta Düperthal
  • In Berlin fand eine Konferenz über diffamierende Antisemitismusvorwürfe statt
    Stefan Huth
  • Die AfD und ihr nahestehende Organisationen drängen in die Betriebsräte. Der Gewerkschaftsbund weiß davon – und gibt sich gelassen
    Susan Bonath
  • Betriebsrat will Aufspaltung von T-Systems verhindern
  • Seit Jahren steigt die Zahl der Drogentoten in Deutschland. Präventionsmaßnahmen bleiben aus. Ein Gespräch mit Urs Köthner
    Kristian Stemmler