Aus: Ausgabe vom 10.02.2018, Seite 1 / Inland

Martin Schulz erklärt Verzicht

SPD-Chef wird nicht Außenminister einer »großen Koalition«

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Die Leitung des Auswärtigen Amts schien dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz bereits gesichert. Dem Druck aus den eigenen Reihen musste er nachgeben

Der scheidende Vorsitzende und ehemalige Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, erklärte am Freitag nachmittag in Berlin seinen Verzicht auf das Amt des Außenministers. Seiner Entscheidung zu diesem Schritt ging eine öffentliche Debatte um seine Person voraus. Vor allem aus der SPD wurde starke Kritik geäußert. Schulz hatte am Mittwoch erklärt, dass er selbst Außenminister werden wolle, obwohl er nach der Wahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einzutreten.

Vor allem die Äußerungen von Sigmar Gabriel (SPD), geschäftsführender Außenminister, erhöhten daraufhin den Druck auf Schulz. Gabriel sagte am Donnerstag abend den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: »Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.« Zu diesem Zeitpunkt musste Gabriel noch davon ausgehen, sein Amt bald aufgeben zu müssen. Welches Versprechen er meinte, sagte er nicht. Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen »großen Koalition« versprochen hat, das Außenamt behalten zu dürfen.

Laut dem Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten (Jusos), Kevin Kühnert, hängt nicht nur die Bildung einer »schwarz-roten« Bundesregierung vom bevorstehenden SPD-Mitgliederentscheid ab. Auch die personelle Neuaufstellung der SPD sei daran geknüpft, wie Kühnert am Freitag gegenüber Spiegel online erklärte. Martin Schulz hatte nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit der Union angekündigt, nach dem anstehenden Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abzugeben.

Ob Sigmar Gabriel in einer Neuauflage der »großen Koalition« aus SPD und Union erneut das Amt des Außenministers innehaben wird, blieb bis Redaktionsschluss dieser Zeitung noch unklar. (dpa/jW)


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