Aus: Ausgabe vom 23.01.2018, Seite 1 / Inland

SPD und Union in den Startlöchern

Parteien wollen noch diese Woche Koalitionsverhandlungen aufnehmen

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Eine knappe Mehrheit gab ihnen grünes Licht: Der SPD-Vorstand um Martin Schulz (r.) darf jetzt Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnehmen

Auf dem SPD-Sonderparteitag vor zwei Tagen in Bonn stimmte eine knappe Mehrheit von rund 56,4 Prozent der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Politiker aller drei Parteien wollen seit Bekanntgabe dieses Ergebnisses keine Zeit verlieren. Für Montag abend wurde ein Treffen der Parteivorsitzenden anberaumt. Dort sollte zunächst ein genauer Zeitplan für die Koalitionsgespräche vereinbart werden, die bereits in dieser Woche beginnen sollen. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sagte am Montag in Berlin, dass seine Partei erst noch intern über Strukturen, Abläufe und personelle Zusammensetzung der Verhandlungsmannschaften beraten müsse. Schulz betonte zudem, dass es um den Beginn neuer Verhandlungen und nicht um ein Nachverhandeln einzelner Detailfragen gehe.

Bis zum Parteitagsbeschluss wurde den Delegierten dagegen wiederholt in Aussicht gestellt, dass einzelne inhaltliche Punkte mit der Union nachverhandelt würden. So beauftrage der Parteitag denn auch am Sonntag die SPD-Führung mit Nachverhandlungen zur Befristung von Arbeitsverträgen, zum Einstieg in eine Bürgerversicherung und zu einer Härtefallregelung für den Familiennachzug Geflüchteter.

Seitens der Unionsparteien wurde der Möglichkeit von Nachverhandlungen eine deutliche Absage erteilt. Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU) erklärten jeweils schon am Sonntag abend, dass die Sondierungsergebnisse den Rahmen für Koalitionsgespräche vorgeben würden und keine Möglichkeiten für Nachverhandlungen bestünden.

Ihren Widerstand gegen eine erneute große Koalition wollen die Jungsozialisten (Jusos) fortsetzen. Frederick Cordes, Juso-Chef in Nordrhein-Westfalen, kündigte gegenüber der Rheinischen Post (Onlineausgabe vom Sonntag abend) eine Kampagne unter dem Motto »Einen Zehner gegen die Groko« an. Ziel sei es laut Cordes, das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag durch gezielte Anwerbung von Neumitgliedern zu »sprengen«. (jW)


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