Aus: Ausgabe vom 08.12.2017, Seite 3 / Schwerpunkt

Spannen, spähen, wühlen: Beamte im Unterholz

Von Kristian Stemmler
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Zuviel Netflix-Serien geschaut? Der Leiter der Soko »Schwarzer Block«, Jan Hieber, am 05.12. in Hamburg während einer Pressekonferenz

Jan Hieber hat ein Gespür für Symbolik. Für ein Interview mit dem NDR Fernsehen positionierte sich der smarte Kriminaldirektor auf einem erhöhten Punkt der Halle, in der die von ihm geleitete Sonderkommission (Soko) »Schwarzer Block« ihre Büros hat. Was im Hintergrund zu sehen ist, dürfte manchem G-20-Gegner bei Ausstrahlung des Interviews am Dienstagabend bekannt vorgekommen sein – hier wurden festgenommene Aktivisten gedemütigt, misshandelt und in winzige Zellen gepfercht. Die frühere Lagerhalle diente der Polizei beim Gipfel als Gefangenensammelstelle (GeSa).

Eigentlich ist es konsequent, dass die Soko mit ihren bis zu 170 Beamten jetzt diese Räume nutzt.

Die Soko hat bereits eine gigantische Anzahl von Bildern zusammengerafft. Rund 25.000 Einzelvideos der Polizei, die beim Gipfel jede kleine Demo abfilmte, werden mit einer Gesichtserkennungssoftware durchforstet, dazu kommt eine dreistellige Zahl von Festplatten mit Aufnahmen von Überwachungskameras aus Bussen, Bahnen und Bahnhöfen. Datenschützer kritisieren das, die bürgerliche Presse ist begeistert.

Tatsächlich gibt der gewaltige Aufwand, der getrieben wird, um ein paar Flaschenwerfer und Plünderer vor Gericht zu zerren, all denen recht, die schon vor G 20 mutmaßten, Polizei und Dienste nutzten das Politikertreffen in Hamburg, um neue Strategien und Techniken auszuprobieren – und der linken Szene insgesamt einen Schlag zu versetzen. Dazu diente offensichtlich auch die Razzia vom Dienstag, wie die Polizei indirekt zugab: Man habe Strukturen ausforschen wollen.

Bei der Pressekonferenz am Dienstag sprach Soko-Chef Hieber mit Blick auf die 200 Demonstranten im Gewerbegebiet Rondenbarg von einem »gewalttätig handelnden Mob«, die bei der Razzia sichergestellten Dinge zeigten, »mit welchen Menschen« man es zu tun habe. Mit dem Bild eines nüchtern-sachlichen Ermittlers verträgt sich das nicht – hier zeigt sich eher Hass auf alles Linke.


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