Aus: Ausgabe vom 19.10.2017, Seite 6 / Ausland

Grüner Blues

Österreichs Ökopartei fliegt nach 31 Jahren aus dem Parlament

Von Simon Loidl, Wien
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Ulrike Lunacek (links) und Ingrid Felipe erklärten nach der Wahlniederlage ihren Rücktritt

Manche können es immer noch nicht recht glauben. »Es wird immer realer, es kommt langsam bei mir an: Das mit den Grünen ist so schrecklich«, schrieb etwa die durch ihre Facebook-Postings bekannt gewordene österreichische Autorin Stefanie Sargnagel in der Nacht zum Mittwoch auf dieser Plattform. »Das mit den Grünen« bezieht sich auf das Wahlergebnis der Partei bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag. Etwa 3,8 Prozent erreichte das Team um Spitzendkandidatin Ulrike Lunacek und Bundessprecherin Ingrid Felipe – ein Absturz um fast neun Prozent im Vergleich zu den Wahlen 2013.

Das Endergebnis wird erst am heutigen Donnerstag bekanntgegeben, nachdem die letzten Briefwahlstimmen ausgezählt sind. Seit Wochenbeginn steht aber fest, dass die seit 1986 im Parlament vertretenen Grünen die Vierprozenthürde nicht überspringen werden. Am Dienstag abend gaben Lunacek und Felipe deshalb ihren Rücktritt bekannt. Die Parteiführung übernimmt vorübergehend Felipes bisheriger Stellvertreter Werner Kogler.

Das Debakel hat auch finanzielle Auswirkungen. Die Medienberichten zufolge verschuldeten Grünen verlieren die üppige Förderung für Parlamentsparteien. Insbesondere der monatelange Wahlkampf um das Bundespräsidentenamt im vergangenen Jahr hat Millionen gekostet. Im Dezember war aus dieser Auseinandersetzung der frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen als Sieger hervorgegangen. Dass die ehemalige Partei des Bundespräsidenten nicht mehr im Parlament vertreten sein wird, ist eine kuriose Konstellation.

Das vorläufige Ende der Grünen als bundespolitische Kraft hat viele Ursachen. Da sind zunächst parteiinterne Querelen. Im Frühjahr trennten sich die Jungen Grünen von ihrer Partei. Wenige Monate später zog sich mit Peter Pilz eines der prominentesten Mitglieder zurück. Anlass war seine Niederlage gegen den 28jährigen Abgeordneten Julian Schmid bei einer Abstimmung über Listenplätze für die Parlamentswahl. Pilz lehnte einen ihm angebotenen hinteren Platz ab und gründete statt dessen im Sommer seine eigene Liste. Diese erreichte am Sonntag etwa 4,4 Prozent und wird mit acht Mandataren in den Nationalrat einziehen.

Zu den Interna kam eine für die Partei ungünstige Konstellation. Die Wahlauseinandersetzung war vom Kampf zwischen Sozialdemokraten (SPÖ), Konservativen (ÖVP) und den rechten Freiheitlichen (FPÖ) um die vorderen Plätze geprägt. Seit Wochen deutete vieles auf eine künftige Koalition zwischen ÖVP und FPÖ hin. Viele ehemalige Wähler der Grünen stimmten in dieser Situation für die SPÖ, um deren Abrutschen auf den dritten Platz zu verhindern.

Entscheidend für die Verluste der Grünen war schließlich das Fehlen eines eindeutigen Profils. Das Kernthema Ökologie schreiben sich auch andere Parteien auf die Fahnen. Anfang Oktober etwa beschloss der Nationalrat mit Stimmen von SPÖ, FPÖ und Grünen, dass sich Österreich auf EU-Ebene für ein Verbot des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat einsetzen solle. Eine genau definierte Agenda wie eine konkrete Zielgruppe fehlt den Grünen, die seit jeher zwischen linkem Image und bürgerlicher Realpolitik schwanken.


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