Aus: Ausgabe vom 19.10.2017, Seite 2 / Ausland

Für sozialistische Demokratie

Parteitag der KP Chinas in Beijing eröffnet. Rechenschaftsbericht von Xi Jinping: Ratschläge des Westens verbeten

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Xi Jinping (Mitte) am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes

In der Großen Halle des Volkes in Beijing ist am Mittwoch der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas eröffnet worden. Zum Auftakt trug der chinesische Präsident Xi Jinping, der in Begleitung seiner Vorgänger Jiang Zemin und Hu Jintao den Versammlungssaal betreten hatte, als Generalsekretär des Zentralkomitees den Rechenschaftsbericht vor. Er forderte, die Stellung des Volkes als Herr im eigenen Haus müsse vervollständigt und eine sozialistische demokratische Politik entwickelt werden. Nur eine solche könne die grundlegenden Interessen des Volkes wahren. Es gelte, durch entsprechende Regelwerke die Stellung des Volkes als Herr des Staates zu garantieren.

Xi sagte, die politische Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung sei ein Resultat des langjährigen Kampfes des Volkes und eine Notwendigkeit für die Verwirklichung der grundlegenden Ziele der Partei. Das politische System könne nicht losgelöst von den eigenen gesellschaftlichen und politischen Bedingungen sowie der historischen und kulturellen Tradition beurteilt werden. Auch Modelle ausländischer politischer Systeme ließen sich nicht mechanisch übertragen, wies der Parteichef entsprechende Ratschläge aus dem Westen zurück.

Vor Hammer und Sichel sowie roten Fahnen sprach der Parteichef mehr als dreieinhalb Stunden zu den Delegierten. In seiner vielfach von Beifall unterbrochenen Rede zeigte sich Xi zwar optimistisch, warnte seine Genossen jedoch auch vor Gefahren. Sowohl China als auch die Welt steckten »in tiefgreifenden und komplizierten Veränderungen«. Alle Genossen müssten entschieden gegen alles angehen, was die Partei untergrabe.

Während Xi die Fortschritte im Land hervorhob, wies er auch auf »Unzulänglichkeiten in unserer Arbeit« und »akute Probleme« hin. So sei die Entwicklung Chinas »unausgewogen und unangemessenen«. Die Wirtschaft warte auf Besserung, und im Umweltschutz gebe es noch viel zu tun. Der Markt müsse eine »entscheidende Rolle« spielen, doch der Staat müsse die seine besser erfüllen.

Das vom Parteitag zu wählende neue Zentralkomitee wird am nächsten Mittwoch, einen Tag nach Abschluss des Kongresses, zusammentreten, um das neue Politbüro zu wählen. Aus diesem bildet sich das oberste Machtgremium, der Ständige Ausschuss des Politbüros. (Xinhua/dpa/jW)


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