Aus: Ausgabe vom 06.07.2017, Seite 1 / Ausland

Gabriel geht mit leeren Händen

Bundesaußenminister beendet Reise in Golfstaaten, die dortige Krise bleibt akut

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Viele Wort, wenig Resultate: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel steigt am Mittwoch in Kuwait-Stadt in seine Maschine zurück nach Berlin

Am Mittwoch ging in Kuwait die Reise von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel in die Golfstaaten zu Ende. Dort kündigte er an, sich am Rande des G-20-Gipfels in Hamburg mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson treffen zu wollen, um mit ihm über Möglichkeiten zur Lösung der jüngsten Krise am Golf zu beraten. An der Zusammenkunft werde auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teilnehmen, sagte Gabriel.

Zuvor war das Ultimatum Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Bahrains und Ägyptens an Katar abgelaufen. Die vier Länder beschuldigen das Emirat der Terrorfinanzierung und verlangen von ihm die Erfüllung von 13 Forderungen. Sie verlangen unter anderem die Abschaltung des Senders Al-Dschasira, der in Doha seinen Hauptsitz hat. Sollte Katar die Forderungen nicht erfüllen, drohen dem Emirat über die aktuelle diplomatische und wirtschaftliche Blockade hinaus weitere Sanktionen. Die vier Blockadestaaten berieten am Mittwoch in Kairo über Katars Antwort, die am Montag eingegangen war, ein Ergebnis des Treffens stand bei jW-Redaktionsschluss noch nicht fest.

»Es kann auch noch mal schwierige Phasen geben«, sagte Gabriel. »Niemand weiß, wie jetzt die vier Länder, die die Sanktionen gegen Katar erhoben haben, reagieren. Es kann auch sein, dass es jetzt noch mal ein paar Tage schwierig wird.« Trotzdem sei durch die Vermittlung Kuwaits, die von den USA, Deutschland und der EU unterstützt werde, »sehr viel schon erreicht«.

Gabriel erklärte, es gehe jetzt es darum, »dass man sich auf Prinzipien verständigt, die für alle in der Golfregion gelten«. Dazu gehöre ein »wirklich gutes und kräftiges Monitoring der Finanzstrukturen«. Außerdem müsse der Golfkooperationsrat zusammenbleiben. Er hoffe daher, dass die vier Blockadestaaten besonnen und rational reagieren, nachdem auch Katar seit Beginn der Blockade Zurückhaltung gezeigt habe. (dpa/Reuters/jW)

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